wann werden Sie die Förderung der dreckigen Verbrenner abschaffen?

Die Bundesregierung hat in den vergangenen Monaten mehrere islamistische Vereine und deren Teilorganisationen verboten und wird dieses Instrument konsequent weiter anwenden.

Auch die SPD-Bundestagsfraktion hatte aus dem grüngeführten BMEL einen ambitionierteren Gesetzentwurf erwartet. Am Ende hat aber auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert.

Am Ende hat aber auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert.

Uns ist bewusst, dass die Forschungs- und Versorgungslage für die betroffenen Menschen und Ihre Angehörigen derzeit nicht zufriedenstellend ist