Frage an Jürgen Baumgärtner von Maximilian M. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Herr Baumgärtner,
meinen Glückwunsch zu Ihrer Wiederwahl als Landtagsabgeordneter. Ich habe vier Fragen zum Thema Verkehr und Infrastruktur im Landkreis Kronach:
1. Was ist aus dem Antrag der CSU-Kreistagsfraktion zum Beitritt zum VGN geworden? Ist der Landkreis bereits in Beitrittsverhandlungen eingetreten, um Pendlern das Leben zu erleichtern?
2. Was ist aus dem Antrag zur Etablierung eines Fernbushalts geworden?
2. Ich habe mit Freude vernommen, dass der BayVGH die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zum vierstreifigen Ausbau der B173 abgewiesen hat. Wann werden die Planfeststellungsbeschlüsse für die Bauabschnitte AS Lichtenfels Ost - Michelau und OU Zettlitz - Oberlangenstadt erlassen?
4. Setzen Sie sich für einen landkreisweiten Glasfaser-Masterplan ein, um Synergieeffekte beim FTTB/H-Ausbau zu nutzen?
Vielen Dank für Ihre Rückantwort.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Müller,
ich danke Ihnen sehr herzlich für Ihre Fragen und den Glückwunsch zu meiner Wiederwahl.
Der Landkreis Kronach verhandelt derzeit zusammen mit den oberfränkischen Landkreisen Hof, Kulmbach, Coburg und Wunsiedel sowie den Städten Coburg und Hof mit dem Freistaat Bayern und dem VGN über einen möglichen Beitritt zum Verkehrsverbund. Hierzu laufen fachliche Gespräche.
Außerdem haben noch 2017 Verhandlungen des Landkreises Kronach mit Flixbus über einen Fernbushalt in Kronach stattgefunden. Damals wollte das Unternehmen Kronach aus wirtschaftlichen Erwägungen nicht in seinen Fahrplan integrieren. Allerdings erklärte Flixbus, das Angebot ständig ausbauen zu wollen. Vor diesem Hintergrund und aufgrund der zu erwartenden Entwicklungen im Landkreis Kronach, zum Beispiel hinsichtlich des Ausbaus des Hochschulangebots, sollen bald weitere Gespräche mit Flixbus aufgenommen werden.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Klage der Gemeinde Hochstadt gegen den Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Oberfranken und damit gegen den Ausbau sowie die Verlegung der Bundesstraße 173 zwischen Michelau und Zettlitz im Dezember zurückgewiesen. Für die Zukunft der Region ist diese Entscheidung äußerst bedeutend, da damit faktisch Baurecht für diesen entscheidenden Ausbauabschnitt besteht und endlich der weitere Ausbau der wichtigsten Verkehrsader in der Region starten kann. Die Bauabschnitte AS Lichtenfels - Michelau (Gaabsweiher) und OU Zettlitz - Oberlangenstadt sind Lückenschlüsse, für die die Planungen nun eingeleitet werden und bei denen von einer kurzen Verfahrensdauer auszugehen ist. Ziel ist, dass die Gesamtmaßnahme in allen Bauabschnitten innerhalb von zehn Jahren abgeschlossen sein wird.
Der Landkreis Kronach begleitet seine Gemeinden bereits seit 10 Jahren beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur. Dazu hat er auf eigene Kosten ein renommiertes Planungsbüro engagiert. Der zur Zeit noch laufende Auftrag zur Erstellung einer "landkreisweiten Planung zur Anbindung von Schulen und öffentlichen Gebäuden an ein Glasfasernetz" wird über das "Bundesförderprogramm Breitbandausbau" finanziert. Darüber hinaus hat der Landkreis den Gemeinden empfohlen, an diesem Programm ebenfalls teilzunehmen und sich insbesondere die Erstellung sogenannter "Glasfaser-Masterpläne" fördern zu lassen. Die meisten Gemeinden haben dies inzwischen auch getan. Insofern werden zur Zeit auf Landkreis- und Gemeindeebene aufeinander abgestimmte Glasfaserplanungen erstellt.
Mit freundlichen Grüßen,
Jürgen Baumgärtner, MdL
Mit freundlichen Grüßen,
i. A. Ina-Marlene Schnetzer
Weitere Fragen an Jürgen Baumgärtner
Bei dem Gedanken an ein Parteiverbot muss man allerdings bedenken, dass dieses das schärfste Schwert und das letzte Mittel in unserer wehrhaften Demokratie ist.
ie Bayerische Staatsregierung geht diesen Weg und wägt/wägte in der sich dynamisch wandelnden Pandemielage immer wieder ab, welche Maßnahmen aufgrund der aktuellen Lage erforderlich sind.
Diesbezüglich werbe ich sehr für eine noch weitgehendere Förderung bei einem zeitnahen Umbau zur Verbesserung von Haltungsbedingungen im Sinne des Tierwohls
(...) ich verstehe sehr, dass Sie Ihre Familienfeste gerne planen und gebührend feiern möchten. Gleichzeitig komme ich aber nicht umhin, zu bedenken zu geben, dass durch die Verbreitung des Coronavirus eine weltweite Gesundheitskrise besteht (...)