Frage an Jürgen Baumgärtner von Maximilian M. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Müller,

ich danke Ihnen herzlich für Ihre Anfrage zu Verkehrsthemen im Landkreis Kronach. Ihre Fragen beziehen sich teilweise auf Themenbereiche, in denen kommunalpolitische Weichenstellungen und Entscheidungen von maßgeblicher Bedeutung sind. Gerne gebe ich Ihnen als CSU-Kreisvorsitzender und Mitglied des Kreistages im Landkreis Kronach auch hierzu Auskunft.

Ein Beitritt zum Verkehrsverbund Großraum Nürnberg hätte für den Landkreis Kronach viele Vorteile. Deshalb setzen wir uns als Frankenwald-CSU seit Jahren dafür ein. Die Herausforderung besteht allerdings darin, dass es derzeit im Kreistag noch keine Mehrheit für einen Beitritt gibt. Die CSU-Fraktion unter der Leitung von Bernd Liebhardt hat bereits einen Antrag in den Kreistag eingebracht, um einen Beitritt zu erreichen. Wir hoffen nun sehr auf die Unterstützung von Landrat Klaus Löffler und streben an, dass der Landkreis im Jahr 2018 in Beitrittsverhandlungen einsteigen kann.

Die Forderung des JU-Kreisverbands, dass auch in Kronach ein Fernbus halten soll, unterstütze ich. Auch diesbezüglich wurde ein entsprechender Antrag im Kreistag eingebracht, denn auch in diesem Fall liegt die Zuständigkeit auf Landkreisebene. Die CSU-Kreistagsfraktion geht davon aus, dass im Jahr 2018 entscheidende Weichenstellungen zur Etablierung eines Fernbushalts im Landkreis Kronach vorgenommen werden. Mit dem neugewählten Landrat Klaus Löffler haben wir jemanden an der Spitze des Landkreises, der den Ideen der CSU und JU sehr aufgeschlossen gegenübersteht. Es gibt eine Prioritätenliste, die er sukzessive abarbeitet. Dies erklärt auch den Zeitraum bis 2018.

Sehr gerne beantworte ich Ihnen natürlich auch Ihre Fragen zum Ausbau der B 173. Es zeichnet einen Rechtsstaat aus, dass man gegen Entscheidungen klagen kann. Ich bedauere allerdings sehr, dass die Klagen in Deutschland mittlerweile so lange dauern und ich würde mir wünschen, dass die Dauer von Klageverfahren zukünftig erheblich verkürzt werden könnte. Der Entscheidung zur B 173 sehe ich sehr positiv entgegen, weil ich der Meinung bin, dass das Staatliche Bauamt eine sehr fundierte und ausgereifte Planung vorgelegt hat.

An einer Lösung für die Ortsdurchfahrt von Küps arbeite ich gemeinsam mit dem Staatlichen Bauamt und dem Küpser Bürgermeister Bernd Rebhan. Es gibt erste Entwürfe, aber final ist noch nichts entschieden, weil auch hier wie in der Vergangenheit gelten muss: „Nicht gegen die betroffenen Menschen vor Ort“. Dies war auch der Grund warum ich mich mit der CSU gegen eine Ortsumfahrung ausgesprochen habe.

Ich strebe an, die vierspurige Befahrbarkeit von Kronach bis Lichtenfels innerhalb von 15 Jahren zu erreichen. Wichtig war, dass der Ausbau der B 173 bis Oberlangenstadt in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes aufgenommen wurde und mit Zusage des Bayerischen Innenministers Joachim Hermann sowie des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt eine intelligente und wirtschaftliche Lösung für Küps im Rahmen der Verfügungsmittel des Bundes gefunden und geschaffen werden kann. Die komplette Maßnahme von Lichtenfels bis Kronach ist also gegenfinanziert. Ein Zeitraum von 15 Jahren ist meines Erachtens realistisch, da die Dauer von Klageverfahren zu berücksichtigen ist und umfangreiche Baumaßnahmen erforderlich sind.