
(...) Viele Verbraucher*innen haben nun das Problem, veraltete und derzeit schwer verkäufliche Autos zu haben, denen der neueste Standard der Abgastechnologie fehlt. Die Verbraucher*innen sind betroffen, aber ohne Schuld. (...)
Susie Knoll und Benno Kraehahn / SPD
(...) Viele Verbraucher*innen haben nun das Problem, veraltete und derzeit schwer verkäufliche Autos zu haben, denen der neueste Standard der Abgastechnologie fehlt. Die Verbraucher*innen sind betroffen, aber ohne Schuld. (...)
(...) Für mich steht fest: Hasskommentare haben keinen Platz in unserer Gesellschaft. Die sozialen Netzwerke geben uns die Möglichkeit, offen über gesellschaftliche und politische Themen zu diskutieren und diese Chance sollten wir auch nutzen – jedoch dürfen hier keine verletzenden, rassistischen und diskriminierenden Worte fallen. Ich denke, an diese Regel kann und sollte sich jeder halten. (...)
(...) Die SPD fühlt sich der Einhaltung der Schuldenbremse verpflichtet, auch um künftigen Generationen haushaltspolitischen Gestaltungsspielraum zu ermöglichen. Deswegen werden wir eine Investitionsverpflichtung des Staates einführen. (...)
(...) Wir verbinden Entlastungen und mehr Gerechtigkeit! Dieses Ziel erreichen wir über zwei Wege: durch die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für untere und mittlere Einkommen und eine gerechtere Einkommensbesteuerung. Seriosität geht bei Steuern vor. (...)