Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 24.08.2017

(...) Für mich steht fest: Hasskommentare haben keinen Platz in unserer Gesellschaft. Die sozialen Netzwerke geben uns die Möglichkeit, offen über gesellschaftliche und politische Themen zu diskutieren und diese Chance sollten wir auch nutzen – jedoch dürfen hier keine verletzenden, rassistischen und diskriminierenden Worte fallen. Ich denke, an diese Regel kann und sollte sich jeder halten. (...)

Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 11.08.2017

(...) Die SPD fühlt sich der Einhaltung der Schuldenbremse verpflichtet, auch um künftigen Generationen haushaltspolitischen Gestaltungsspielraum zu ermöglichen. Deswegen werden wir eine Investitionsverpflichtung des Staates einführen. (...)

Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 11.08.2017

(...) Wir verbinden Entlastungen und mehr Gerechtigkeit! Dieses Ziel erreichen wir über zwei Wege: durch die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für untere und mittlere Einkommen und eine gerechtere Einkommensbesteuerung. Seriosität geht bei Steuern vor. (...)

Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 09.06.2017

(...) Und seien Sie versichert: wir werden Gründlichkeit walten lassen, die vorgetragene Kritik prüfen und Verbesserungsvorschläge aufgreifen. Das Recht auf Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und schützt den offenen Diskurs in einer lebendigen Demokratie. Aber: Die Meinungsfreiheit endet da, wo das Strafrecht beginnt. (...)

Frage von Rainer S. • 02.04.2017
Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 05.05.2017

(...) Ich habe trotz weiterhin bestehender Fragen und Bedenken den Gesetzentwürfen zugestimmt, weil die SPD-Bundestagsfraktion 2013 in den Koalitionsverhandlungen ein Gesamtpaket verhandelt hat, das mehrheitlich sozialdemokratische Kernforderungen beinhaltet, aber auch unter Bedingungen die Einführung einer Pkw-Maut umfasst. Für die Zustimmung zur Maut hat die SPD ihre wichtigsten Vorhaben durchsetzen können: vom Mindestlohn über die Frauenquote, die Mietpreisbremse bis zum Lohngerechtigkeitsgesetz. (...)

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