Frage von Martin D. • 30.11.2012
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Bündnis 90/Die Grünen
• 07.12.2012

(...) hiermit möchte ich mich nochmals für die gestrige Biltzaktion bedanken, bei der wir gemeinsam die überfüllten Busse im Lörracher Morgenverkehr hautnah miterleben konnten. Ich freue mich, dass wir unsere nächsten Schritte genau so angehen werden, wie wir es im anschließenden Pressegespräch mit unserer Bundestagskandidatin Ina Rosenthal ausarbeiten konnten. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 01.02.2012

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift. Wie Sie richtig bemerken, stellt vor allem die Ausnahmenvielfalt eine Herausforderung für die Gestaltung eines effektiven Nichtraucherschutz dar. Um die im Koalitionsvertrag festgeschriebene "konsequente Weiterentwicklung" des Nichtraucherschutzes voranzutreiben, stellen diese auch unser Hauptarbeitsfeld dar. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 17.01.2012

(...) vielen Dank für Ihr Interesse an Grüner Politik und meiner Meinung als Landtagsabgeordneter. Die Umstellung der gymnasialen Oberstufe wurde bereits vor einigen Jahren von unserer Vorgängerregierung beschlossen. Als Grüne Landtagsfraktion streben wir aber eine Verbesserung der individuellen Entfaltungsmöglichkeiten auch an den Gymnasien an. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 06.01.2012

(...) Ich verweise Sie auf die Vielzahl von meinen Antworten auf Abgeordnetenwatch in dieser Sache. Ich unterstütze die Landesregierung darin, dass das Waffenrecht bei großkalibrigen Waffen überprüft und dort verschärft wird, wo es mehr Sicherheit für die Allgemeinheit bringt. Ich halte es für völlig nachvollziehbar, wenn Sie Ihr Wahlverhalten danach richten, wer am ehesten Ihre Ziele in der Politik vertritt. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 07.12.2011

(...) Herzlichen Dank für Ihre interessante Frage. Direkte Demokratie als politisches Entscheidungsverfahren braucht den Diskurs und die politische Diskussion über ein Sachthema. Politische Parteien sind aus meiner Sicht sogar dazu verpflichtet, Werbung für die eine oder andere Seite zu machen, um einen Boden für die politische Diskussion zu liefern. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 13.09.2011

(...) Hierbei streben wir eine allgemeine Bürgerversicherung an, in die alle Bürgerinnen und Bürger einzahlen, also auch gut verdienende Angestellte, Selbstständige, Abgeordnete und Beamte. Auf diese Weise möchten wir das deutsche Solidarsystem in puncto Renten und Krankenkassenbeiträge sozial gerechter und zukunftssicher umbauen. Wenn Sie sich genauer über das Grüne Konzept informieren möchten, können Sie dies beispielsweise unter http://www.gruene-bundestag.de tun. (...)

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