Wie bewerten Sie den Umgang der ARD-Chefin a.D. Schlesinger mit Geld?

Sehr geehrter Herr Willi S.,

der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ganz besonders wichtig für unsere Gesellschaft und Demokratie, weil er eine unumstößliche Säule freier, kritischer und professioneller Berichterstattung und journalistischer Recherchen ist und seinem Bildungsauftrag nachkommt. Darin stimmen wir überein.

Wie überall, wo Steuergelder oder Gebühren von Bürger*innen eingesetzt werden, ist es wichtig, diese Mittel überlegt einzusetzen und stets darüber transparente Kontrollen zu ermöglichen.

Dafür gibt es Regeln. Diese müssen eingehalten werden.

Die mittlerweile entlassene ehemalige Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg hat mit ihrem völlig inakzeptablen Verhalten diese Regeln nicht eingehalten. Die Kontrolle durch den Verwaltungsratsvorsitzenden hat ebenso versagt. So wurde ein Nebensystem geschaffen, das mit der eigentlichen journalistischen Arbeit der vielen Mitarbeiter*innen des RBB nichts zu tun hat. Dieses System hat einen kleinen Kreis von Menschen begünstigt. Es ist gut, dass dieses System nun ein Ende hat und nicht zuletzt durch Recherchen der Mitarbeiter*innen des RBB aufgedeckt wird.

Und das ist was am Ende aus meiner Sicht das Wichtigste ist. Das Vertrauen in die inhaltliche Arbeit des ÖRR darf dadurch nicht kaputt gemacht werden. Dazu muss auch die Verwaltung und Leitung der ARD mit geeigneten Maßnahmen sorgen.

Die Sender des ÖRR müssen für alle Menschen in Deutschland gut zugänglich sein und ihrem Auftrag der umfassenden und ausgewogen Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung nachkommen und zwar für alle Altersgruppen. Gerade für junge Menschen, besteht eine Vielzahl verschiedener Informationsquellen. Hier müssen die Angebote des ÖRR besonders attraktiv sein. Sie müssen eine feste Quelle für Informationen und Bildung aber auch noch mehr für Kultur und Unterhaltung bei jungen Menschen werden. Dazu gibt es auf Instagram und YouTube, in den Mediatheken und Programmen viele gute Ansätze.

Mögliche Reformen und die Finanzen der öffentlich-rechtlichen Sender werden in einem festgelegten Rahmen ausgehandelt. Mir als Bundestagsabgeordnete steht da aber eine Bewertung nicht zu, denn der Bundestag ist nicht Teil dieses Prozesses. Es ist aus guten Gründen so, dass darüber die Länder bzw. die Landesparlamente mit den Rundfunkanstalten entscheiden. Das dient der Machtverteilung und schützt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor politischen Einflussnahmen.

Wir sehen seit vielen Jahren wie wichtig diese Unabhängigkeit von politischem Einfluss ist, wenn speziell rechte Parteien versuchen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus politischen Motiven zu diskreditieren.

Gut, dass die allergrößte Mehrheit der Bürger*innen - wie Sie - sich für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit kritischen Fragen einsetzt und ihn als wertvollen Teil unserer Demokratie und Gesellschaft ansieht.

Mit freundlichen Grüßen,

Josephine Ortleb