Frage an Josefine Paul von Helmut I. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Iltgen,

vielen Dank für Ihre Anfrage! Selbstverständlich ist es für uns Grüne von großem Interesse, durch den Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland dafür zu sorgen, dass wir in naher Zukunft weder auf Atomstrom noch auf fossile Ressourcen zur Energiegewinnung zugreifen müssen. Ein wichtiger Baustein dafür ist die Solarenergie. Daneben gibt es aber auch noch andere Möglichkeiten, „grünen“ Strom zu gewinnen, wie z.B. durch Windenergie. Wichtig zur Umsetzung dieses Ziels ist neben der Unterstützung der entsprechenden Wirtschafts- und Forschungszweige vor allem die gesellschaftliche Akzeptanz für das Projekt. Besonders der Angst vor massiv steigenden Energiekosten müssen wir daher mit Aufklärung und einem sinnvollen Modell der Förderung erneuerbarer Energien begegnen.

Versuche, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) durch ein Quotensystem, in dessen Rahmen die Energieversorger entscheiden können, mit welcher Technologie sie eine festgelegte Quote erfüllen, zu ersetzten, lehnen wir Grünen daher ab. Ähnliche Quotenmodelle sind in anderen Ländern bereits gescheitert, denn Quotensysteme sind aufgrund von Mitnahmeeffekten teurer als Einspeisungssysteme und führen zu einem erheblich langsameren Ausbau der erneuerbaren Energien. Zudem führen sie zu einer Deckelung des Ausbaus erneuerbarer Energien auf einen vorgegebenen Maximalwert und zu einer Monopolisierung des Ausbaus: In Ländern mit Quotensystemen läuft der langsame und viel teurere Ausbau der erneuerbaren Energien nur über die großen Energiekonzerne. Im Gegensatz zum Quotensystem hat sich das EEG als effizientes Förderprogramm für erneuerbar erzeugten Strom bewährt und es konnte ein Anteil an der Stromerzeugung in 2011 auf 20 Prozent erreicht werden. 1998 waren es noch 4,7 Prozent.

Ich gehe davon aus, dass Sie mit Ihrer Frage auch auf die Kürzung der Solarvergütung um 27,5% anspielen. Hierzu kann ich Ihnen folgendes sagen: Als Grüne wollen wir einen Ausbau der Solarenergie mit Augenmaß. Mit der bereits feststehenden Kürzung der Solarvergütung um mehr als ein Viertel werden die Kosten verringert und der Ausbau der Solarstromerzeugung wird in einem Korridor gehalten, der breite gesellschaftliche Akzeptanz findet. Selbstverständlich bedeutet dies auch einen Einschnitt für den entsprechenden Wirtschaftszweig. Allerdings sollte man folgendes nicht außer Acht lassen: Beim Solarstrom sind die Erzeugungskosten seit 2004 um über die Hälfte (auf ca. 25 ct/kWh) gesunken. Dass es zurzeit in der Solarbranche trotzdem Probleme gibt, liegt vor allem an der billigen Konkurrenz aus China, die die Anlagenbetreiber zunehmend bevorzugen. Gegen diesen Effekt würde aber auch eine Erhöhung der Einspeisevergütung nicht helfen.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage beantworten.

Mit freundlichen Grüßen
Josefine Paul