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Josef Zellmeier
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Frage von Stefan B. •

Frage an Josef Zellmeier von Stefan B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

aus Interesse am Thema Transparenzgesetz habe ich mir online Ihre Rede im Landtag am 9.12.2015 angehört. In Ihrer Einleitung gehen Sie auch auf das Thema Vorratsdatenspeicherung (VDS) ein. Sie kritisieren die Vorrednerin dafür, dass sie nicht verstanden hätte, dass bei der Vorratsdatenspeicherung keine Inhalte, sondern "nur" Verbindungsdaten (=Metadaten) vorgehalten werden. Ich bin verwundert über die Fadenscheinigkeit dieser Argumentation. Gerade die Metadaten sind entscheidend für die automatisierte Selektion, Verhaltensanalyse und Verfolgung von Personen. Die Inhaltsdaten sind dem gegenüber sekundär. Die Problematik der VDS besteht ja gerade darin, dass die Nutzung der Metadaten aller verdeckte politische und ökonomische Vorteile für diejenigen schafft, die Zugriff darauf haben. Ist Ihnen die Bedeutung dieses Zusammenhangs nicht bewußt?

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