Frage an Jörg Obereiner von Dennis S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Dennis Spyra,

sie sprechen mit ihrer Frage einen wichtigen Handlungsbereich, nicht nur für Hagen, an.

Bündnis 90/Die Grünen stehen für eine moderne Gesellschaftspolitik, die die Bürger- und Menschenrechte achtet, Vielfalt respektiert und die demokratische Teilhabe aller fördert. Dies kann nur in einer offenen Gesellschaft gelingen, an der alle gleichberechtigt teilhaben können. Aufgabe der Politik ist es, die entsprechenden Möglichkeiten und Voraussetzungen dazu zu schaffen.

Bündnis 90/Die Grünen stehen für eine Politik der Anerkennung und treten gegen Ausgrenzung ein. Wir werben für eine weltoffene und pluralistische Gesellschaft, die die unterschiedlichen Lebensentwürfe respektiert. Anerkennung und Respekt müssen einhergehen mit der Einhaltung gemeinsamer und verbindlicher Regeln.

In Hagen leben zur Zeit etwa 30.000 Migrantinnen und Migranten. Das sind ca. 15 % der Einwohnerschaft). Im Jahre 2010 wird ungefähr jede 4. Hagener Bürgerin und jeder 4. Bürger einen Migrationshintergrund haben. Die Stadt Hagen muss daher etwas für das Zusammenleben mit Zuwanderern tun und die Integration auf kulturellem, sozialem und politischem Gebiet voran treiben. Auf allen kommunalen Ebenen und bei allen Planungen müssen diese Aspekte berücksichtigt werden.

Konkrete Forderungen an die Stadt:

- aktives Vorgehen gegen Diskriminierung von Migrantinnen und Migranten in allen Bereichen, sei es bei Behördengängen, Einstellungen oder Wohnungszuweisungen,

- Bereitstellung von Aufklärungsmaßnahmen gegen Rassismus und Rechtsextremismus, sowie Schutz vor gewalttätigen Übergriffen,

- Maßnahmen gegen die Ghettobildung in bestimmten Stadtteilen als Aufgabe der Stadtentwicklung,

- die Entwicklung eines Sprachhilfekonzept für alle Altersgruppen,

- Unterstützung von Programmen zur Selbstorganisation (Sport, Jugendarbeit, Sprachkurse,..)

- Informationsverbesserungen über Beteiligungsmöglichkeiten für Migrantinnen und Migranten.

An einer multikulturellen Gesellschaft geht in Hagen im Grunde kein Weg vorbei. Man darf nur nicht die Fehler der Vergangenheit machen und die zugewanderten Menschen ausgrenzen und nur sich selbst überlassen. Aktives Tun von allen Beteiligten ist gefordert.

Mit freundlichem Gruß

Jörg Obereiner