Frage an Jörg Mielentz von Oliver S. bezüglich Energie
Werter Herr Mielentz,
als ich soeben auf dem Heimweg vom Urlaub die Schleizer Straße in Hof passierte, sind mir während der Fahrt Plakate der hochfränkischen SPD, also Ihrer Partei, mit der Aufschrift "CSU will Kernkraftwerk in Hochfranken" aufgefallen. Dies überrascht mich doch sehr. Zwar ist mir durchaus bewusst, dass die CSU schon immer an der Spitze des Fortschritts marschierte, doch dass es der CSU nun gelungen ist, die technischen Hürden zu überwinden, die es bisher zu 100% unmöglich machten, dass in unserer Region ein Kernkraftwerk errichtet werden kann, fasziniert mich. Verwundert bin ich auch darüber, dass ich als Kreisrat des Landkreises Hof seitens ihres Parteigenossen, Herrn Landrat Hering, nicht über die offensichtlich bevorstehende Errichtung dieses Kernkraftwerks informiert wurde. Auch die Kollegen aus dem Bauausschuss sind bis dato ahnungslos.
Ich bitte Sie daher dringend, mir Details über die wundersamen Pläne dieses Kraftwerks in Hochfranken zu übermitteln. Oder handelt es sich bei dieser Plakataktion nur um eine verzweifelte, billige und populistische Wahlkampfattacke der SPD?
Herzliche Grüße
Oliver Schnabel
Sehr geehrter Herr Schnabel,
zunächst einmal freut es mich, dass Sie als Kreisvorsitzender der Jungen Union, unsere Plakate zur Kenntnis genommen haben. Leider haben Sie sie anscheinend nicht ganz gelesen. Der genaue Aufdruck lautet: "Die CSU will ein Atomkraftwerk in Hochfranken. Die CSU will neue Atomkraftwerke bauen. Aber sie sagt nicht wo. Vielleicht hier? Fragen Sie die CSU."
Hintergrund ist, dass die CSU - wie Sie ja als Kreisvorsitzender ihrer Nachwuchsorganisation sicherlich wissen - weiterhin auf die Nutzung der Atomenergie setzt und den Bau weiterer Atomkraftwerke fordert. Nun muss die CSU aber auch so ehrlich sein und VOR der Wahl den Bürgerinnen und Bürgern die volle Wahrheit sagen. Das ist auch ein Ausdruck von Ehrlichkeit. Dazu gehört auch eine klare Stellungnahme, inwieweit Hochfranken vom einem Ausbau der Atomenergie betroffen ist, zumal nachweislich auch in Oberfranken fertige Pläne für einen Atomkraftwerkbau existieren. Zusätzlich regt unser Plakat zum Nachdenken und Nachfragen an. Denn auch ein weiteres Problem, welches unweigerlich mit der Frage des Ausbaus bzw. der Weiternutzung der Atomkraft verbunden ist, sollte der Öffentlichkeit durch die CSU nicht verheimlicht werden: Wohin mit dem entstehenden Atommüll?
Eines muss uns allen klar sein: Auch das Fichtelgebirge mit seinem Granitgestein wird immer wieder als mögliches Atomendlager diskutiert. Planungsunterlagen hierfür liegen bereits in den Schubladen. Auch hier schweigt die CSU beharrlich vor dem Wahltag. Es ist zudem scheinheilig, als CSU hier in Bayern den Ausstieg aus dem Ausstieg zu fordern, gleichzeitig aber (offiziell) ein mögliches Endlager in Bayern abzulehnen. Mit welcher Begründung sollten andere Bundesländer unseren Atommüll lagern? Auch hier muss die CSU endlich Ross und Reiter nennen.
Wir als BayernSPD sagen dagegen klar und deutlich: Es bleibt beim Atomausstieg. Dieser ist auch im Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und eben auch der CSU festgelegt worden. Dieser Vertrag trägt auch die Unterschrift Stoibers.
Ich setze als Landtagskandidat zusammen mit der BayernSPD auf einen konsequenten Ausbau der regnerativen Energien und die Förderung von sinnvollen (und notwendigen) Energiesparmaßnahmen. Für mich bedeutet das zum Beispiel auch in Zusammenarbeit mit der heimischen Forstwirtschaft Hackschnitzel- und Pelletsanlagen zu betreiben und die lokale Energieerzeugung zu fördern. Aus diesem Grund setze ich mich auch für die Einrichtung eines Kompetenzzentrums "Lokale Energieversorgung" ein, welches die vorhandenen Stärken in der Region zusätzlich fördert und unterstützt. Das stärkt die einheimische Wirtschaft, schafft Arbeitsplätze, schont die Umwelt und sorgt dafür dass die Kaufkraft der Menschen in der Region eben nicht zu den großen Energiekonzernen abfließt, sondern hier in der Region verbleibt.
Das verstehen wir unter Wahlkampf: den Menschen vor der Wahl zu sagen, wofür wir stehen. Genau das macht die CSU in der Frage der Atomenergie (in anderen Bereichen auch) nicht. Aus diesem Grund ist es gerade auch vor dem drohenden Verlust der absoluten Mehrheit nur allzu verständlich, dass Sie unsere Plakataktion als "verzweifelt, billig und populistisch" abtun, anstatt den Menschen in der Region zu sagen, wo die Reise hingehen soll.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Mielentz
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