Frage an Jörg Mielentz von Marco G. bezüglich Gesundheit
Welche Ziele verfolgen Sie bei dem Thema Rauchverbot, und wie beabsichtigen Sie, diese durchzusetzen?
Vielen Dank für Ihre Stellungnahme!
Sehr geehrter Herr Grießhammer,
vielen Dank für Ihre Frage. Mir ist natürlich bewusst, dass die Frage des Rauchverbots eine kontrovers diskutierte ist und in Teilen auch sehr emotional geführt wird. Trotzdem möchte ich Ihre Frage gerne beantworten. Zunächst einmal möchte ich festhalten, dass ich bisher nicht als Abgeordneter im Bayerischen Landtag vertreten war und ich somit keinen Einfluss auf das Nichtraucherschutzgesetz hatte. Nur nebenbei: Mein Mitbewerber Alexander König (CSU) war zu diesem Zeitpunkt Mitglied im Landtag, blieb aber bei der Abstimmung der Sitzung fern.
Ich kann Ihnen also nur die Frage beantworten, wie ich mich in der Frage des Rauchverbotes verhalte, wenn ich in das Maximilianeum gewählt werde. Hier sehe ich an der jetzt geltenden Regelung in Bayern keinen grundsätzlichen Veränderungsbedarf. Erstens wurde hier anders als in anderen Bundesländern eine verfassungsgemäße Regelung gefunden. Zum Zweiten haben die Gastwirte die Möglichkeit in ihren Gasträumen einen Raucherclub anzumelden, sofern sie dieses möchten. Somit besteht im Grunde genommen eine Wahlfreiheit, ob ein Gastwirt nun ein Nichtraucherlokal oder einen Raucherclub führen möchte. Aus persönlichen Gesprächen mit Inhabern sowohl von Raucherclubs als auch rauchfreien Gaststätten habe ich die Bestätigung erhalten, dass sie mit der jetzt herrschenden Regelung zurechtkommen, sofern diese nicht noch verschärft werden sollten. Eine Verschärfung, wie z.B. ein Verbot der Raucherclubs, lehne ich hingegen ab, da ich der Meinung bin, dass man mit der getroffenen Regelung hier in Bayern einen guten Mittelweg zwischen den Interessen der Nichtraucher auf der einen und der Raucher auf der anderen Seite gefunden hat, welcher auch für die Gastronomie gangbar ist.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Mielentz
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