Frage an Jörg Mielentz von Armin W. bezüglich Staat und Verwaltung
Sehr geehrter Herr Mielentz,
als Einwohner des Landkreises Hof werden wir hier willkürlich dem Wahlkreis Wunsiedel zugeteilt. Wie kann ich dann mit meiner Wahl noch Einfluss auf die Politik in unserem Landkreis nehmen? Der Schwerpunkt liegt doch eindeutig in Wunsiedel/Marktredwitz und wir sind nur ein Anhängsel. Ein einziger Wahlkreis HO-WUN wäre noch zu verstehen. Hier sind wir nach Hof orientiert und nicht nach MAK/WUN. Versuchen Sie doch mal mit öffentlichen Verkehrsmitteln von hier nach Hof bzw nach Wunsiedel/Marktredwitz zu kommen. Nach Süden gibts nur das Verkehrsmittel eigener PKW, die Bahnstrecke nach Marktredwitz hat man ja ab Selb stillgelegt und die Gleise entfernt. Auch Busse sind eine Fehlanzeige.
Für die Erreichung eines Arbeitsplatzes in MAK ist das eine Katastrophe!
Was werden Sie dagegen tun?
Wie ist Ihre Meinung dazu?
Sehr geehrter Herr Wölfel,
leider wurde durch die Neufestlegung der Stimmkreise die Situation geschaffen, dass Landkreis- und Stimmkreisgrenzen nicht mehr unbedingt deckungsgleich sind. Es ist natürlich richtig, dass Sie als Bürger der Stadt Rehau zwar zum Landkreis Hof, gleichzeitig aber Stimmkreis Wunsiedel gehören. Natürlich können Sie trotzdem Einfluss auf die Politik in Ihrem Landkreis nehmen: Bei den Landratswahlen wählen Sie ja nach wie vor den Landrat für Hof, und bei der anstehenden Landtags- und Bezirkstagswahl können Sie jeweils mit Ihrer Zweitstimme einen Bewerber oder eine Bewerberin aus dem Stimmkreis Hof wählen. Da für die Erlangung eines Mandates alle Stimmen, also die erzielten Erststimmen im Stimmkreis und die Zweitstimmen im Wahlkreis (in unserem Fall Oberfranken) gezählt werden, haben Sie die Möglichkeit auch über die Mandatsträger im Kreis Hof mit zu entscheiden. Natürlich wäre es mir lieber, wenn Land- und Stimmkreise deckungsgleich wären, weil ich hier vor allen Dingen auch bei älteren Bürgerinnen und Bürgern immer wieder Irritationen und Unverständnis feststelle.
Die Frage des Öffentlichen Personennahverkehrs ist eine andere Problematik. Hier gebe ich Ihnen Recht, dass die Ausstattung des ÖPNV gerade auch in der Fläche zum Teil deutlich verbesserungsfähig ist. Gerade aus diesem Grund nimmt das Themenfeld der Verkehrsinfrastruktur bei meinen formulierten Zielen und Forderungen einen großen Raum ein. Flexibilität und Mobilität ist heutzutage eine immer wichtigere Anforderung an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, betrifft aber zum Beispiel auch Schüler und Auszubildende bzw. Senioren, welche nicht über einen eigenen PKW verfügen. Natürlich gilt es hier eine Prioritätensetzung vorzunehmen: so setze ich mich vor allen Dingen für die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale und die Reaktivierung der Strecke Selb-As ein. Dies muss allerdings auch begleitet werden von einer besseren Anbindung an die vorhandenen Relationen und Busverbindungen. Hier werde ich mich für eine bessere Koordination zwischen den einzelnen Akteuren (Kommunen, Verkehrsbetriebe, Fahrgastverbände) einsetzen, mit der Zielsetzung die vorhandene Situation nachhaltig zu verbessern. Allerdings muss ich ehrlicherweise darauf hinweisen, dass eine Verbesserung des ÖPNV-Angebots angesichts unterschiedlicher Zuständigkeiten und damit verbundener Finanzierungsfragen nicht von heute auf morgen erfolgen kann.
Ich hoffe, dass ich Ihnen damit Ihre Fragen hinreichend beantworten konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Mielentz
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