Hallo Herr Hoffmann! Unterstützen Sie die Forderung unserer Petition [1] nach einem Verbot des Exports und des Einschmelzens radioaktiv kontaminierter Metalle? Falls "Ja" - wie?
Sehr geehrter Herr Hoffmann!
Zwei Ergänzungen:
[2]
Das EEG wurde vor gut 20 Jahren von einer interfraktionellen Arbeitsgruppe von Bundestagsabgeordneten erarbeitet und unabhängig von der damaligen Bundesregierung in den Deutschen Bundestag eingebracht...
Mit freundlichen Grüßen
Klaus S.
Sehr geehrter Herr Schramm,
danke für ihre Frage auf Abgeordnetenwatch bzgl. ihrer Petition für ein Verbot des Exports und des Einschmelzens radioaktiv kontaminierter Metalle, auf die ich Ihnen gerne antworte.
Ja, ich unterstütze ihre Forderung nach einem Verbot des Exports und des Einschmelzens radioaktiv kontaminierter Metalle, da nur so gewährleistet werden kann, dass die radioaktiv belasteten Metalle als recycelte Metalle nicht wieder in Umlauf gebracht werden.
Zudem habe ich auch die zuständigen Fachpolitiker in der neuen SPD-Bundestagsfraktion gebeten, sich um das Thema zu kümmern.
Mit den besten Grüßen,
Jonas Hoffmann
Weitere Fragen an Jonas Hoffmann
Zwar ist eine Überarbeitung der gesetzlichen Regeln für Lobbyarbeit auch im Landtag in Arbeit. Eine Abstimmung dazu gab es aber noch nicht.
Dennoch bin ich noch zurückhaltend, was Forderungen nach einem AfD-Verbot angehen. Insbesondere ein Verbotsverfahren, das fehlschlägt, könnte zur Stärkung der AfD noch beitragen.
Spezifischer Fall, bitte an entsprechende Behörde wenden
Im Moment gehe ich davon aus, dass wir das Thema als SPD in die nächsten Haushaltsberatungen einbringen