Frage an Jonas Hoffmann von Edgar F. bezüglich Medien
Sehr geehrter Herr Hoffmann,
McKinsey hat 2017 in seiner Studie „Die Rolle des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks (ÖRR) in der heutigen Medienlandschaft“ im Unterkapitel „Analyse des deutschen Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks im europäischen Vergleich“ (Seite 48 ff.) die Rundfunkbeiträge und das Gesamtbudget von 10 europäischen Ländern verglichen. (https://www.mckinsey.de/~/media/McKinsey/Locations/Europe%20and%20Middle%20East/Deutschland/News/Presse/2017/2017-09-18/die_rolle_des_oerr_in_der_heutigen_medienlandschaft.ashx).
Mit einem Jahresbeitrag von 210 € pro Haushalt ergibt sich in Deutschland ein Budget von 6,2 Mrd. € (ohne Deutschlandfunk und Radioanteil der ARD) und damit der teuerste ÖRR nicht bloß dieser Vergleichsländer sondern auch der ganzen Welt. Großbritannien hat mit einem Jahresbeitrag pro Haushalt von umgerechnet 163 € ein Budget von 4,7 Mrd. €, Frankreich mit 138 € Jahresbeitrag ein Budget von 2,7 Mrd. € und Italien mit 90 € Jahresbeitrag ein Budget von 1,5 Mrd. €.
Trotz dieses Sachverhalts hat Ihre Partei im Landtag einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,36 € zugestimmt.
Meine Fragen an Sie:
Gibt es bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten keine Einsparmöglichkeiten mehr?
Für was wird der Deutschlandfunk (https://de.wikipedia.org/wiki/Deutschlandfunk) noch benötigt, nachdem 1990 (Wiedervereinigung) der Gründungszweck (Gegenpol zur „Stimme der DDR“) entfallen ist?
Wie können andere ausländische Rundfunkanstalten mit einem bedeutend geringeren Budget ihren jeweiligen Programmauftrag erfüllen?
Ist das Programm der Öffentlich-Rechtlichen so gut und so ihrem Auftrag entsprechend (§ 26 Abs. 2 MStV - https://www.zdf.de/zdfunternehmen/grundlagen-staatsvertrag-telemedien-100.html), dass eine Beitragserhöhung gerechtfertigt ist (siehe NZZ - https://www.nzz.ch/international/deutschland/medien-leipziger-professor-spricht-von-linksverschiebung-ld.1602069)?
Besten Dank im Voraus für die Beantwortung meiner Fragen.
E. Frank
Guten Tag Herr Frank
Ich finde es wichtig, dass eine Bevölkerung sich kostenfrei und qualitativ
hochwertig informieren kann.
Gerade in Ländern in denen etwas vergleichbares wie Öffentlich-Rechtlicher
Rundfunk fehlt, schlägt sich das schnell auf das gesellschaftliche Klima
nieder. Ich pers. habe seit ich 18 Jahre alt bin kein Fernseher mehr, aber
für den Deutschlandfunk zahle ich pers. gerne meine Gebühren, da es
weltweit kein Informationsradio auf diesem Niveau gibt.
Sicherlich gäbe es aus meiner Sicht einiges zu optimieren:
Das Gehalt der Intendanten ist doch recht fürstlich, die Anzahl der
Anstalten könnte verkleinert werden usw. Wie viel das dann aber am Schluss
wirklich bringt, ist mir nicht bekannt.
Teuer sind auf jeden Fall die Sportübertragungen. Diese könnten von mir aus
wegfallen, werden aber auch massiv von der Bevölkerung nachgefragt. Zu kurz
in der Debatte kommt aber, dass der Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk eine
wichtige Kulturförderungsrolle übernimmt. Dies finde ich auch sehr wertvoll.
Meine Haltung ist also:
Das System an sich, ist im Vergleich zu den alternativen, also entweder
alles zu privatisieren oder direkt vom Staat zu bezahlen, das beste.
Im Detail lies sich aber sicher noch einiges optimieren.
Viele Grüße
Jonas Hoffmann
Weitere Fragen an Jonas Hoffmann
Zwar ist eine Überarbeitung der gesetzlichen Regeln für Lobbyarbeit auch im Landtag in Arbeit. Eine Abstimmung dazu gab es aber noch nicht.
Dennoch bin ich noch zurückhaltend, was Forderungen nach einem AfD-Verbot angehen. Insbesondere ein Verbotsverfahren, das fehlschlägt, könnte zur Stärkung der AfD noch beitragen.
Spezifischer Fall, bitte an entsprechende Behörde wenden
Im Moment gehe ich davon aus, dass wir das Thema als SPD in die nächsten Haushaltsberatungen einbringen