Frage an Johannes Vogel von Hans-Georg M. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Vogel,
wie ich sehe, haben Sie am 29.06. dem ESM/Fiskalpakt zugestimmt.
Um die Arbeitsweise unseres Parlaments und seiner Abgeordneten besser verstehen zukönnen, möchte ich Sie bitten, mir zu erklären, auf welcher Informationsbasis Ihre Entscheidung beruhte. Hatten Sie - trotz der Zeitnot durch ständige Neuentwicklungen im Gesamtzusammenhang der Sataatsschuldenkrise - Gelegenheit, die Gesetzentwürfe vollständig zu lesen und in allen Einzelheiten zu verstehen und zu beurteilen? Welche Hilfen bieten Ihnen die Fraktion/Partei bzw. welche neutralen sachverständigen Personen/Institutionen konnten so schwierigen Situation zu Rate ziehen?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Mankopf,
herzlichen Dank für Ihre Frage. Die Staatsschuldenkrise und die Euro-Rettung beschäftigen mich seit Monaten. Deshalb setze ich mich sehr intensiv damit auseinander. Die Entscheidung über die Einführung des dauerhaften Rettungsschirms ESM sowie die Finanzhilfen für notleidende Staaten habe ich mir nicht leicht gemacht. Schließlich haftet Deutschland durch die Vergabe von Krediten für enorme Summen. Die gilt auch für alle weiteren Entscheidungen in diesem Zusammenhang. Ich empfinde es als Verpflichtung eines jeden Bundestagsabgeordneten, sich mit der Staatsschuldenkrise und der Euro-Rettung ausführlich auseinanderzusetzen. Aufgrund dessen habe ich selbst die Vorlagen und Gesetze intensiv studiert. Offene Fragen haben die Mitarbeiter meines Büros für mich recherchiert. Zudem habe ich das Thema intensiv mit Experten innerhalb und außerhalb der FDP-Bundestagsfraktion diskutiert und Beiträge dazu gelesen. Dadurch war ich vor den Abstimmungen stets umfangreich informiert und konnte mir eine Meinung bilden.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Vogel
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