Frage an Johannes Steiniger von Daniel Q. bezüglich Menschenrechte
Herr Steiniger,
wie die Welt berichtet (https://www.welt.de/politik/deutschland/article225864597/Interner-E-Mail-Verkehr-Innenministerium-spannte-Wissenschaftler-ein.html) hatte Ihr Innenministerium Wissenschaftler beauftragt auf dessen Basis „Maßnahmen präventiver und repressiver Natur“ geplant werden könnten.
Was gedenken Sie deswegen zu tun?
Wie gedenken Sie sich für Ihre Bürger einzusetzen?
Sehr geehrter Herr Querzola,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Bei dem genannten Papier handelt es sich meines Wissens nach um eine einfache Notiz eines Mitarbeiters im Bundesinnenministerium. Es geht keineswegs um eine Anweisung durch den Bundesinnenminister oder um die Haltung der Bundesregierung.
An den Beratungen zu den Maßnahmen sieht man ja auch genau, dass sehr genau abgewägt wird zwischen dem keineswegs absoluten Gesundheitsschutz und anderen wichtigen Bereichen wie den Schulen oder den Einschränkungen für die Wirtschaft.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Steiniger
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