Frage an Johannes Steiniger von Christian F. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Fleischer,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zur Energiewende und zur Zukunft der erneuerbaren Energien in Deutschland. Gerne möchte ich Ihnen hier kurz antworten.

Die Energiewende ist neben Digitialisierung, Globalisierung und dem demografischen Wandel eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Sie spielt in der Politik der Bundesregierung daher auch eine wichtige Rolle. Mit dem Ausstieg aus der Atomenergie nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima hat der Deutsche Bundestag 2011 die schrittweise Abschaltung aller Atomkraftwerke bis Ende 2022 beschlossen. An diesem Plan halten wir auch weiter fest und sind auf einem guten Weg.

Mit dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) konnten wir ein zentrales Instrument zur Markteinführung der erneuerbaren Energien einführen. Hierdurch haben wir bereits viel für ein Gelingen der Energiewende getan und zahlreiche Förderungen angestoßen. Ziel muss es aber sein, dass die erneuerbaren Energien später einmal ohne Förderung am Markt bestehen können. Daher haben wir mit der EEG-Reform in dieser Legislaturperiode auch damit begonnen, ein marktwirtschaftlicheres System der Energiewende zu etablieren. Diese Systemintegration der erneurbaren Stromerzeugung wollen wir auch in der nächsten Wahlperiode fortsetzen. Unser Leitbild ist dabei stets das energiepolitisches Dreieck aus Klima- und Umweltverträglichkeit, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit.

Mit der dezentralen Energieerzeugung sprechen Sie einen wichtigen Punkt an. Wir als Union sehen im Zuge der Energiewende einen Trend zur Dezentralisierung, den wir auch grundsätzlich unterstützen. Allerdings wird eine weiträumige Vernetzung bis auf weiteres nötig bleiben, vor allem um Angebot und Nachfrage nach Strom über große Entfernungen hinweg ausgleichen zu können. Gerade die erhebliche zeitliche und örtliche Schwankung der Verfügbarkeit vieler erneuerbarer Energiequellen erfordert dies. Daher sehen wir die Sicherung und Entwicklung dieser Möglichkeiten inklusive des Netz- und Speicherausbaus zunächst als vordringlich an. Mit Flexibilitätsoptionen wie "power-to-heat" oder "power-to-gas" und Langzeitspeichern versuchen wir wetterabhängige Energieschwankungen auszugleichen. In unserem Regierungsprogramm haben wir auch beschlossen, dass Deutschland wieder Standort für eine Batteriezellproduktion werden soll, um Stromspeichertechnologien weiter zu verbessern.

Insgesamt sehe ich die Energiewende als Chance für den Standort Deutschland. Durch Export von Innovationen und Patenten können wir auch wirtschaftlich profitieren. Auch bei unserem Ziel, bis 2025 40-45% des Stroms aus regenerativen Energiequellen zu beziehen, sehe ich uns auf einem guten Weg. 2016 hatten wir bereits einen Anteil von über 32%.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit dieser Antwort weiterhelfen und meine Sichtweise näherbringen.

Mit freundlichen Grüßen
Johannes Steiniger