Frage an Johannes Selle von Inken H. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Selle,
mit Sorge verfolge ich die Diskussion um eine neuerliche Autokaufprämie ("Abwrackprämie"), mit der die Konjunktur nach der Corona-Krise angekurbelt werden soll. Eine solche einseitig auf die Autoindustrie fokussierte Prämie würde alle dringend notwendigen Bemühungen hin zu mehr Klimaschutz im Verkehrssektor, zu mehr Lebensqualität (sauberere Luft, weniger Lärm, weniger Unfälle) in den Städten und einem generellen Umbau der Mobilität in Deutschland stark zurückwerfen. Es würden im Gegenteil mehr Autos unsere Straßen verstopfen und die Klimaziele für die nächsten Jahre wären nur noch sehr schwer erreichbar. Deshalb möchte ich Sie fragen: Was hielten Sie stattdessen von einer allgemeinen Mobilitätsprämie, die sowohl für den Kauf umweltfreundlicher Elektrofahrzeuge als auch für z.B. eine BahnCard, ein Fahrrad, Lastenrad oder E-Bike oder ein Abbonement des öffentlichen Nahverkehrs eingesetzt werden kann? Die Bahn und der öffentliche Nahverkehr haben unter der Coronakrise genauso gelitten wie die Autoindustrie und könnten die Unterstützung gut gebrauchen. Als Kompromiss könnte ich mir noch vorstellen, auch umweltfreundliche Verbrennerautos in die Prämie mit einzubeziehen, aber eben nur als eine von vielen Komponenten. Was ist Ihre Meinung dazu?
Mit freundlichen Grüßen,
I. H.
Sehr geehrte Frau Heidke,
vielen Dank für Ihre Zuschrift. Ihre Kritik an einer Kaufprämie einzig und allein für PKW kann ich gut verstehen. Auch in der Unionsfraktion wird kontrovers über eine derartige Einführung diskutiert. Hier gilt es, für und wider abzuwägen und eine Lösung zu finden, bei der die begrenzten Mittel möglichst effektiv eingesetzt werden. Von einer Kaufprämie für PKW würde mitnichten nur die deutsche Automobilindustrie profitieren.
Zweifelsohne gehört die Automobil- und -zulieferindustrie, mit ihren Hunderttausenden an Beschäftigten zu den Schlüsselindustrien unserer heimischen Wirtschaft. Nicht weniger wichtig sind allerdings auch alle anderen Bereiche. Vom Soloselbstständigen bis hin zum Mitarbeiter in einer international tätigen Firma, jeder Arbeitsplatz ist wichtig und trägt zum Wohlstand unseres Landes bei. Darum halte ich es für wichtig, die Wirtschaft mit Maßnahmen zu fördern, die allen Branchen zugutekommen. Innovationen sollte dabei in gleichem Maße gefördert werden, wie die Arbeitsplätze in Industriezweigen, für die unser Land weltbekannt ist.
Ein wichtiger Teil dessen ist eben auch die hiesige Automobilindustrie. Hier sollte man nicht den Fehler begehen und eine bestimmte Technologie von Fördermaßnahmen ausschließen. Auch wenn sich die Ära des klassischen Verbrennungsmotors dem Ende neigt, so stellen verbrauchsarme Otto- und Dieselmotoren eine wichtige Brückenlösung hin zum emissionsfreien Fahren dar.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Selle MdB
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