Frage an Johannes Selle von Helena B. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Selle,
Die Klimakrise ist Realität geworden. Mich haben besonders die starken Feuer in Australien und im Amazonas beunruhigt. Europa erhitzt sich sehr schnell und zudem haben wir nun auch in Deutschland bereits zwei Dürren erlebt. Unsere Felder und Wälder sind in schrecklichem Zustand. Wenn es so weiter geht wie bisher, frage ich mich, wie wir und unsere Kinder in Zukunft leben werden? Wird die Landwirtschaft genügend Lebensmittel produzieren? Werden wir auch landesweite Feuer haben? Wenn wir etwas dagegen tun wollen, dann müssen wir schnell handeln, was nur durch die gesamte Gesellschaft getan werden kann und sollte. Manche Organisationen schlagen hierfür BürgerInnenversammlungen vor, um die Frage der Klimawandelvermeidung – ggf. auch polarisierender Fragen – mit allen Kräften gemeinsam zu beantworten. Würden Sie BürgerInnenversammlungen als Instrument befürworten, um solche Entscheidungen mit großer Legitimität zu treffen? Könnte so gegen die Klimakatastrophe vorgegangen werden? Bitte antworten Sie mir. Ich mache mir schreckliche Sorgen und engagiere mich daher ehrenamtlich in diesem Bereich.
Herzliche Grüße,
H. B.
Sehr geehrte Frau B.,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ihre Sorge um den Klimawandel kann ich sehr gut nachvollziehen. Die von Ihnen erwähnten Auswirkungen, Großfeuer auf der Nord- und Südhalbkugel sowie Dürresommer in den gemäßigten Breiten sind Beleg dafür, dass sich das Weltklima verändert.
Da die Menschen überall auf der Welt von diesen Entwicklungen betroffen sind, besteht die unbedingte Notwendigkeit, dem Problem gemeinsam zu begegnen. Dies kann nur zum Erfolg führen, wenn sich die Regierungen möglichst vieler Länder auf ein gemeinsames Vorgehen einigen.
Die von Ihnen vorgeschlagenen Bürgerversammlungen können dabei ein ergänzendes Mittel sein. Wie die Erfahrungen bei lokalen Vorhaben zeigen, entstammen aus der Bürgerschaft oftmals sinnvolle Impulse. Daraus eine rechtliche Verbindlichkeit abzuleiten, halte ich jedoch für falsch.
Einerseits widerstrebt es dem Prinzip der repräsentativen Demokratie, andererseits besteht die Möglichkeit, dass verschiedene Bürgerversammlungen auch unterschiedlich weitreichende Beschlüsse fassen könnten. Im Ergebnis hätte man mit deutschlandweit unterschiedlichen Regelungen eine Situation geschaffen, die jegliche Bestrebung nach einem globalen Vorgehen konterkarieren würde.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Selle MdB
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