Frage an Johannes Selle von Friedbert D. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Vorweg möchte ich betonen, dass uns der Berufsstand des Schafhalters ein wichtiges Anliegen ist. Sie leisten einen bedeutsamen Beitrag zum Natur- und Landschaftsschutz sowie zum Erhalt unserer Kulturlandschaft. Leider haben wir in den letzten Jahren einen dramatischen Rückgang zu verzeichnen. Ich persönlich würde mir eine größere gesellschaftliche Würdigung des Schafhalters wünschen. Die Politik hat die Aufgabe entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, die zum einen das Einkommen der Schafhalter sichert und zum anderen Anreize für den Nachwuchs schafft.

In ihrer Anfrage nehmen Sie Bezug auf den gemeinsamen Antrag der Fraktion Die Linke sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Ich werde diesem Antrag nicht zustimmen und möchte Ihnen gerne meine Gründe hierfür nennen:
In Deutschland haben wir mit dem vollständigen Verzicht auf gekoppelte Direktzahlungen gute Erfahrungen gesammelt. Die Betriebe können ihre Produktionsentscheidung ausschließlich an den Bedürfnissen des Marktes ausrichten.
Auch die Schafhalter haben davon profitiert. Die Direktzahlungen, die sie heute für ihre beihilfefähigen Flächen erhalten, bei denen es sich hauptsächlich um Dauergrünland handelt, betragen in etwa das Dreifache dessen, was der Sektor vor der Entkopplung an Mutterschafprämien erhalten hat.
Dank der Bemühungen der Länder und des Berufstandes zur Ausstattung von flächenarmen Betrieben mit zusätzlichen extensiven Grünlandflächen (z.B. Naturschutzflächen, beihilfefähige Flächen auf Truppenübungsplätzen) gibt es nur sehr wenige Wanderschäfer, die nicht oder nur wenig von der Flächenprämie profitieren.
Nach Auswertungen des Statistischen Bundesamtes gibt es in der Gruppe der Betriebe über 300 Mutterschafe (typische Vollerwerbsbetriebe) weniger als 100 Betriebe, die über weniger als 50 ha Landfläche verfügen.
Neben den Direktzahlungen steht den Schafhaltern in der 2. Säule mit der Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete, dem Agrarinvestitionsförderungsprogramm sowie mit den Maßnahmen der markt- und standortangepassten sowie umweltgerechten Landbewirtschaftung einschließlich des Vertragsnaturschutzes und der Landschaftspflege ein breites Spektrum an Maßnahmen zur Verfügung.
Die Forderung nach einer gekoppelten Prämie für den Schafsektor steht im Widerspruch zu der bisherigen Position der Bundesregierung, die sich auf EU-Ebene für eine Rückführung gekoppelter Direktzahlungen einsetzt.

CDU und CSU waren sich bei der Umsetzung bewusst, dass es bei flächenlosen und flächenarmen schafhaltenden Betriebe zu Problemen kommen kann. Vor der Einführung entkoppelter Direktzahlungen hat daher die Bundesregierung gemeinsam mit dem Berufsstand und den Fachverbänden diesen Schäfern empfohlen, Dauergrünlandflächen zu pachten, damit sie auch unter den entkoppelten Direktzahlungen eine solide Einkommensbasis haben. Aufgrund der Einführung entkoppelter Direktzahlungen ist es für die Schäfer sehr attraktiv, nicht nur das klassische Dauergrünland, sondern auch Dauergrünlandflächen auf wenig produktiven Grünlandstandorten, auf Deichen, nicht militärisch genutzten Teilen von Truppenübungsplätzen sowie auf Heideflächen zu bewirtschaften.
Wir werden die Bundesländer weiter ermutigen, Lösungen im Rahmen des Vertragsnaturschutzes und der Landschaftspflege für die flächenarmen Betriebe zu finden. Hierzu stehen wir im Austausch mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium.
Bei der für 2020 anstehenden Weiterentwicklung der EU-Agrarpolitik werden wir agrarstrukturelle Ziele beachten und insbesondere kleinere und mittlere Betriebe fördern. Wir wollen die Direktzahlungen stärker und zielgenauer auf bäuerliche Betriebe ausrichten. In der zweiten Säule sollen noch stärker als bisher besonders tier- und umweltgerechte Haltungsverfahren und Agrarumweltmaßnahmen gefördert werden. Insgesamt dürften davon die Ziegen- und Schafhalter deutlich profitieren.
Außerdem werden wir uns dafür einsetzen, dass die gekoppelten Zahlungen in der Europäischen Union zurückgefahren werden. So können in Zukunft Wettbewerbsverzerrungen in den einzelnen Ländern innerhalb der EU vermieden werden.

Mit freundlichen Grüßen
Johannes Selle