Frage an Johannes Selle von Hanna M. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau M.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Klimawandel.
Der Fortgang der Erderwärmung kann weltweit dramatische Folgen haben und erfordert gemeinsames Handeln. Ganze Länder und ihre Bevölkerungen sind davon betroffen. Der Schutz des Klimas und insbesondere die Arbeiten zum Erreichen unserer anspruchsvollen nationalen Klimaziele standen auch in dieser Legislaturperiode im Fokus unserer Arbeit.

Die Bundesregierung hat hierzu wichtige internationale Klimakonferenzen wie Lima, Paris und Marrakesch jeweils mit Anträgen, die die Verhandlungen für anspruchsvolle internationale Klimaziele unterstützt haben, begleitet. Die Unionsfraktion war auf allen Konferenzen mit einer eigenen Delegation vertreten.

Die Welt hat sich mit der Weltklimakonferenz (Pariser Klimaabkommen 2015) verabredet weniger Schadstoffe in die Atmosphäre zu entlassen. Ich begrüße diese Vereinbarung außerordentlich. Gleichwohl bin über den Ausstieg der Vereinigten Staaten enttäuscht.
Beim Klimaaktionsprogramm 2020 und beim Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung haben wir uns im Rahmen von Koalitionsarbeitsgruppen intensiv in die Arbeiten eingebracht. Zieltreue bei den Klimazielen aber auch Effizienz, Technologieoffenheit, eine Kosten-Nutzen-Analyse, Anreize statt Zwang sowie die Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort und Arbeitsplätze waren für uns die zentralen Kriterien für die Arbeit.

Des Weiteren setzen wir uns für die Weiterentwicklung der europäischen Klimaschutzpolitik ein. Dabei steht die Stärkung des europäischen Emissionshandels im Mittelpunkt. Deutschland hat sich klar positioniert. Bis 2022 werden wir schrittweise aus der Kernkraftenergie und bis 2050 aus der Kohleenergie austeigen. Gleichzeitig fördern wir die Erneuerbaren Energien. Ein Drittel unserer Stromversorgung stammt aus erneuerbaren Energien. Der Energieverbrauch unserer Volkswirtschaft konnte vom Wirtschaftswachstum entkoppelt und dadurch konnten Treibhausgasemissionen gesenkt werden. Auch für Erneuerbare Energien benötigen wir die Akzeptanz in der Bevölkerung. Ein Beispiel hierzu sind Windkrafträder. Die Windkraft ist großartig in der Energiewende, aber Übertreibungen müssen vermieden werden. Denn Windräder können auch zum Umweltrisiko werden. Ich plädiere sehr stark dafür, dass wir den Begriff Klimawandel entideologisieren. Der Strompreis muss bezahlbar bleiben und wir brauchen Versorgungssicherheit. Die Energiewende muss auch ein wirtschaftlicher Erfolg werden. Denn sonst folgen die anderen Nationen nicht dem deutschen Vorpreschen. Dies ist eine Meinung, die ich mit vielen Kolleginnen und Kollegen aus meiner Fraktion teile.

Die Erreichung der genannten Klimaziele ist nicht nur für Deutschland, sondern für Europa und die ganze Welt eine große Herausforderung. Ein schrittweiser Umbau unseres Energiesystems ist daher geboten. Der Dreiklang aus Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und Wirtschaftlichkeit hat dabei oberste Priorität.

Mit freundlichen Grüßen
Johannes Selle