Frage an Johannes Saalfeld von Matthias G. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Saalfeld,
in Ihrer Antwort an Herrn Mansdorf erwähnen Sie die Studie der GLC Glücksburg Consulting AG, welche im Auftrag der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament erstellt wurde. Hierzu beziffern Sie das Stellenpotential im Bereich Erneuerbare Energien laut Studie auf einen Zuwachs von 23.000 möglichen Stellen.
Ich habe mir die Studie, bzw. die Präsentation etwas näher angeguckt und konnte nicht erkennen, auf welcher Analyse der Stellenzuwachs beruht. Vielmehr machte die Studie den Eindruck als wäre der Stellenzuwachs von 23.000 Stellen von dem Auftraggeber vorgegeben worden und solle durch die Studie erst belegt und mit Maßnahmen unterlegt werden. Daher meine Frage, auf welchen Vorgaben die Prognose beruht und welche volkswirtschaftlichen Annahmen zu dem Glauben führen einen solchen Stellenzuwachs zu prognostizieren?
Denn die Prognose ist meines Erachtens nicht volkswirtschaftlich begründet. So werden für den Bereich Windkraft (immerhin + 11.000 Stellen bis 2020) in der Studie angeführt:
- Anreize zur Ansiedlung von Technologie, Anlagenbau und Service, siehe auch Sonderthema „Wirtschaftspolitische Instrumente“
- Erhöhung der Anzahl Eignungsräume (geringe Abstände, Flächen)
- Vereinfachte Genehmigungsverfahren „Repowering“
- Schwerpunktthema „Offshore“
- Führung der landseitigen Infrastrukturvoraussetzung zur Errichtung, zum Betrieb und zur Wartung von Offshore-Windparks
- Förderung von Lösungen im Bereich Netze und Windenergiespeicherung
Inwiefern können hieraus zusätzlich 11.000 Stellen entstehen? Wo wird Ihrer Meinung nach ein wirtschaftlicher Anreiz für ein Unternehmen entstehen sich in M-V anzusiedeln und Stellen zu schaffen, wenn Unternehmen lediglich das Recht haben mehr und einfacher zu bauen? Zudem beruhen die Anreize zur Ansiedlung die laut "Studie" ausschließlich auf Fördermitteln der EU, die weder garaniert noch zur freien Verwendung (sondern an Projekte gebunden) verfügbar sind.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Galier
Sehr geehrter Herr Galier,
herzlichen Dank für Ihre Frage. Grundlage der Studie war natürlich keine konkrete Stellenanzahl, sondern ein vorgegebener Instrumentenmix. Es war Aufgabe der Studie, die Wirkung dieser Instrumente abzuschätzen.
Selbstverständlich wirkt sich die Möglichkeit über entsprechende Rahmenbedingungen, mehr und einfacher Windkraftanlagen in M-V zu bauen, auch auf die Stellenanzahl eines Unternehmens oder eine Branche aus. Wenn Sie Erkenntnisse haben, die diese Kausalität widerlegen, ist Ihnen der Nobelpreis für Wirtschaft sicher.
Die EU-Förderung wird im übrigen nicht projektbezogen von der EU gewährt, sondern über Behörden des Landes abgewickelt. Insofern ist es möglich, diese Mittel auch für die Förderung von Unternehmensansiedungen im Bereich der regenerativen Energien zu verwenden. Ganz so, wie es übrigens diese und vorhergehende Landesregierungen für andere Branchen bereits praktiziert haben. Die EU-Mittel machen 7 Prozent des Landeshaushalts aus und sind DAS Finanzierungsinstrument für Investitionsmaßnahmen des Landes.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Saalfeld
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