Frage an Johannes Remmel von Marit W. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Herr Remmel,
warum setzen Sich die Grünen nicht dür die Reaktivierung im SPNV der Strecke Bassum-Rahden ein
und SPNV anschluss Flughafen Paderborn
Mit freundlichen Grüßen
Marit Wakenitz
Sehr geehrte Frau Wakenitz,
die Zuständigkeit für die Schienengüterverkehrsinfrastruktur obliegt dem Bund, der diesbezüglichen Investitionsbedarf im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung ermittelt. Ein Engagement des Landes Nordrhein-Westfalen könnte demzufolge allenfalls unter dem Aspekt einer Reaktivierung der Strecke für den Schienenpersonenverkehr erfolgen.
Damit ein Infrastrukturvorhaben im öffentlichen Verkehr realisiert werden kann, muss dieses Vorhaben in der Stufe 1 des zuletzt im Jahr 2006 aufgestellten Verkehrsinfrastrukturbedarfsplans, Teil Schiene, enthalten sein. Das Vorhaben einer Reaktivierung der Strecke Rahden - Bassum für den Schienenpersonenverkehr ist im Rahmen des Aufstellungsverfahrens für den Bedarfsplan vom seinerzeit zuständigen Aufgabenträger Zweckverband Verkehrsverbund Ostwestfalen-Lippe (WOWL) zur Bewertung nach dem landesweit einheitlichen Bewertungsverfahren angemeldet worden.
Gegenstand dieser Meldung war die Reaktivierung der Bahnstrecke 386 für den Güter- und Personenverkehr mit Schaffen eines Verknüpfungspunkts Schiene - Wasserstraße am Mittellandkanal zur gewerblichen Erschließung und zur Anbindung der anliegenden Städte in den niedersächsischen Raum.
Angesichts des seinerzeitigen Planungsstands und der insbesondere hinsichtlich des Kostenrahmens unvollständigen Meldung konnte eine Bewertung des Vorhabens nicht vorgenommen und eine Einstufung im Verkehrsinfrastrukturbedarfsplan, Teil Schiene, folgerichtig nicht vorgesehen werden.
Vor einer möglichen Reaktivierung der Strecke müsste das Vorhaben vom zuständigen Aufgabenträger, dem Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), angemeldet werden und einer gesamtwirtschaftlichen Bewertung unterzogen werden.
Aktuell gibt es keine Aktivitäten der Landesverwaltung hinsichtlich einer möglichen Reaktivierung der Strecke, da weder die Position des Aufgabenträgers noch diejenige des Landes Niedersachsen in diesem Zusammenhang bekannt sind.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Remmel MdL
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Sehr geehrter Herr Hieckmann,
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Da ich für diesen Fachbereich nicht zuständig bin, leite ich Ihre Anfrage an meine Fraktionskollegin Frau Sigrid Beer, MdL zu.