Frage an Johannes Remmel von Lutz H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Horn,

zunächst einmal möchte ich mich für Ihre Frage vom 17.06.2011 bedanken.

Die Entscheidung, dem Vorschlag der Bundesregierung zum Atomausstieg bis 2022 zuzustimmen, ist vielen und auch mir nicht leicht gefallen. Ich hätte mir einen früheren Ausstieg bis 2017 gewünscht und mein Ministerium hat dazu auch einen konkreten, rechtssicheren Stufenplan vorgelegt. Leider gab es dafür keine Mehrheiten.

Dennoch habe ich mich entschieden, dem Plan der Bundesregierung zuzustimmen, denn so unzureichend er auch ist, so umfasst er doch immerhin auch die sofortige Abschaltung der sieben ältesten Reaktoren plus des Pannenreaktors in Krümmel. Und er setzt ein festes und nach meiner Überzeugung unumkehrbares Ende der Atomenergie in Deutschland inklusive eines festen Enddatums. Das ist weniger als ich wollte, aber mehr als wir vor Monaten alle zusammen realistischerweise zu hoffen gewagt hatten. Und es hat eine enorme internationale Vorbildfunktion!

Was jetzt folgt und wofür ich mit allen Kräften kämpfen werde, ist die beschleunigte Energiewende, für die wir Grüne die drei "E"s setzen: Energieeffizienz, Energieeinsparung, Erneuerbare! Hier sind die Beschlüsse der Bundesregierung völlig unzureichend und darum auch vom Bundesparteitag sowie der Bundestagsfraktion heftig kritisiert, abgelehnt und mit ambitionierten Gegenvorschlägen gekontert worden.

Nach dem Regierungswechsel 2013 wird es für eine neue Koalition unter grüner Beteiligung eine Menge Nacharbeit geben.

Ihre Frage, ob ich mich nach meiner Zustimmung zum Parteitagsbeschluss nach wie vor als Teil der Anti-Atom-Bewegung sehe, möchte ich mit einer Gegenfrage beantworten: Glauben Sie, dass die Bereitschaft zum Kompromiss Teil des politischen Gestaltens ist? Ich glaube, ja. Sollten Sie diese Frage verneinen, wäre es um Ihre Einflussmöglichkeiten schon geschehen.

In solidarischer Verbundenheit grüßt Sie Ihr Johannes Remmel