Frage an Johannes Remmel von lydia f. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau F.,

bitte entschuldigen Sie die späte Antwort auf Ihre Anfrage. Durch die Sommerferien und die sehr hohe Anzahl an Anfragen in den letzten Monaten komme ich erst heute zur Beantwortung:

Der Koalitionsvertrag beinhaltet diverse Passagen zu dem von Ihnen angesprochenen Themenkomplex "Nachtflugverbote". Im Koalitionsvertrag konnten wir gewiss nicht alles durchsetzen was wir gerne gewollt hätten, trotzdem stehen einige Maßnahmen zur Reduzierung des Nachtfluges auf der Agenda der neuen Landesregierung.

Der Koalitionsvertrag besagt hierzu u.a.:
"NRW und der Flughafen Köln/Bonn sind ein herausragender Standort der Logistikwirtschaft. Damit verbunden sind allerdings für die Bevölkerung erhebliche Lärmbelastungen während der Nacht. Deshalb wollen wir Lärmminderung für den Nachtflugbetrieb systematisch weiter fördern.
(...)
Jenseits der Regelungen für die Flughäfen Düsseldorf, Köln/Bonn und Dortmund werden wir bezogen auf alle anderen Flughäfen eine Kernruhezeit von 23.00 Uhr bis 6.00 Uhr für alle Starts und Landungen anstreben.
(...)
In Anerkennung der besonderen Bedeutung des Flughafens Düsseldorf werden wir darüber hinaus die Verspätungs- und Home-Base-Carrier-Regelung mit dem Ziel ändern, zusätzlich zu den bereits bestehenden Gebührenstrukturen und differenziert nach beiden zuvor genannten Gruppen ein Gebührenmodell für die Luftfahrtgesellschaften für verspätete Starts und Landungen einzuführen. Hierbei werden wir zumindest in Anlehnung an die Regelung am Flughafen Hamburg bei den Landungen für die Zeit von 22.00 Uhr bis 22.59 Uhr und die Zeit von 23.00 Uhr bis 00.00 Uhr Zuschläge in den Entgeltregelungen einführen.
(...)
Für den Flughafen Essen/Mülheim halten wir an der Vereinbarung aus der gemeinsamen Regierungszeit von 1995 bis 2005 fest, dass der Flugbetrieb beendet wird, sobald dies möglich ist. Die Landesregierung wird eine entsprechende Initiative in den Gremien des Flughafens einbringen."

Die vollständige Passage im Koalitionsvertrag können Sie unter der Adresse http://www.gruene.landtag.nrw.de/cms/default/dokbin/346/346937.der_rotgruene_koalitionsvertrag.pdf abrufen.

Bei weitergehenden Fragen zu dem Thema steht Ihnen unser Verkehrspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Arndt Klocke gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

Johannes Remmel