Frage von Thomas S. • 24.11.2009
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SPD
• 25.11.2009

(...) Ich erkläre gerne noch einmal, dass ich auch nur aus der Presse von diesem bislang unbestätigten Gerücht Kenntnis habe. (...) Mit Beschaffungen, die die israelischen Streitkräfte planen, habe ich mich deshalb nicht beschäftigt, da ich dafür nicht zuständig war. (...)

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SPD
• 24.11.2009

(...) Neben diesen direkten Formen mit dem Bürger ins Gespräch zu kommen, halte ich Internetplattformen wie abgeordnetenwatch.de durchaus für eine geeignete Ergänzung zu den beschriebenen Veranstaltungen. (...)

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SPD
• 23.11.2009

(...) Vor Abgabe einer Spende sollten sich natürlich auch promiskuitive Heterosexuelle fragen, ob sie als Spender in Frage kommen. Jeder verantwortungsbewußte Mensch, der - aus welchen Gründen auch immer - zu einer Risikogruppe gehören könnte, sollte ohnehin - nicht nur zum Zwecke der Blutspende - sein persönliches Risiko minimieren. (...)

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SPD
• 17.11.2009

(...) Das Projekt Jade-Weser-Port halte ich nach wie vor für sinnvoll und hielte eine Beteiligung Hamburgs auch für wünschenswert. Leider ist Hamburg seinerzeit unter Ägide des CDU-geführten Senates aus dem Projekt ausgestiegen. (...)

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SPD
• 13.11.2009

(...) Meine Sichtweise zu diesem Gerücht, können Sie meiner Antwort auf die Frage von Herrn Wegner entnehmen. Es ging mir vor allem um die Klarstellung, dass ich noch nie Mitglied der Regierung war. Da auch meine Partei keine Vertreter in der jetzigen Regierung stellt, müssen Sie sich an die jeweiligen Politiker der CDU/CSU und FDP wenden, um Aufklärung über diese Vorgänge zu erlangen. (...)

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SPD
• 06.11.2009

(...) danke für Ihre Frage. Da sich diese Meldung auf Aussagen "aus RegierungskreisenRegierungskreise ich Sie bitten sich mit dieser Frage an diese Regierungskreise zu wenden. Ich selbst habe von den dort geschilderten Absichten keinerlei Kenntnisse, außer die durch die Lektüre des besagten Artikels in der "Hannoverschen Allgemeinen" zu gewinnenden. (...)

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