Frage an Johannes Hintersberger von Elke W. bezüglich Verkehr
"Ich war mit dem BvB am Samstag in Augsburg. Der Weg vom Bahnhof zum Stadion ist eine Zumutung, zumindest wenn man nicht gut zu Fuß ist (Kleinkind dabei). Im Bahnhof gibt es keinen Aufzug, der Weg zur Straßenbahn ist unübersichtlich, dann muss man auch noch umsteigen. Dabei fährt der Zug doch anschließend am Stadion vorbei.
Werden Sie das im Landtag ändern? Oder ist es Absicht, damit gegnerische Fans nicht so zahlreich kommen?"
Sehr geehrte Frau Weitner,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Zunächst einmal kann ich Ihnen versichern, dass unser FC Augsburg mit der gegenwärtig etwas schwierigen Situation der Infrastruktur des öffentlichen Nahverkehrs keinesfalls strategisch beabsichtigt, die Anhänger der gegnerischen Fußballmannschaften abzuhalten, in unser neues, beeindruckendes Stadion zu kommen. Ich bin mir sicher, dass dieser Vorwurf auch nicht ganz ernst gemeint war.
Seit nunmehr 2 Jahren sind die Abgeordneten unserer Region Augsburg intensiv an dieser Thematik dran. Letztendlich fehlt die Zustimmung der Bayerischen Eisenbahngesellschaft, einen Eisenbahnhaltepunkt vor der Arena einzurichten. Vor 6 Jahren wurde die direkte Anbindung des Stadions durch die Straßenbahn realisiert und auch mit einem sehr starken Förderbetrag seitens des Freistaates unterstützt.
Der Umbau des Hauptbahnhofes Augsburg steht im Rahmen des sogenannten Projektes „Mobilitätsdrehscheibe“ als wichtigstes Zukunftsprojekt in Augsburg an. In diesem Projekt ist ein Aufzug im Bahnhofsgebäude vorgesehen, um einen barrierefreien Bahnhof zu gewährleisten. Des Weiteren wird es eine Untertunnelung geben, die direkt von den Bahngleisen zur unterirdisch fahrenden Straßenbahn führt, als eine wirklich zukunftsweisende Perspektive für den Fahrgastservice!
Die Verkehrssituation in Augsburg ist daher von vielen Veränderungen und Umbauarbeiten betroffen. Diese Umbaumaßnahmen müssen für eine zukünftig einwandfrei funktionierende Verkehrsführung in Kauf genommen werden.
Um einen Blick in die Zukunft zu werfen, können Sie sich gerne auf den Internetseiten des Projekts Augsburg City (PAC) informieren.
http://www.projekt-augsburg-city.de/
Mit freundlichen Grüßen aus Augsburg
Johannes Hintersberger, MdL
Weitere Fragen an Johannes Hintersberger
(...) Grundsätzlich ist darauf hinzuweisen, dass das Arbeitserlaubnisrecht für ausländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - und damit auch für Flüchtlinge (Asylbewerber und Geduldete) -bundesrechtlich geregelt ist und im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung bzw. der Bundesagentur für Arbeit als ausführende Behörde liegt. (...)
(...) die Stellungnahme sollte dazu dienen, damit Sie die Argumentation und die daraus resultierende Entscheidung nachvollziehen können. Unter Abwägung aller Vor- und Nachteile habe auch ich dieser Entscheidung zugestimmt und trage Sie entsprechend mit. (...)
(...) auch Ihnen möchte ich zunächst herzlich für Ihre Anfrage und die Zuschrift über abgeordnetenwatch.de danken. Wie die Anfrage von Herrn Jensen vom 15.04.2015 bezieht sich auf die geräteunabhängige Haushaltsabgabe im Rahmen des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrages. (...)
(...) In der Vergangenheit wurden die Rundfunkgebühren auf der Grundlage der vorhandenen Empfangsgeräte erhoben. Während das früher sehr einfach war - entweder gab es einen Fernseher und/oder ein Radiogerät - ist der Empfang von Radio und Fernsehen heute mit Computern, Handys und vielen anderen Geräten möglich. (...)