Welche Maßnahmen planen Sie für Zuwanderer, die unsere Werte nicht anerkennen und respektieren?
Laut BR24 vom 11.05 erwarten Sie Akzeptanz und Anerkennung unserer Werte seitens der Zuwanderer.
Zuwanderung ist notwendig, das ist nicht bestreitbar.
Dass diese im Grundgesetz verankerten Werte auch hierzulande teilweise nicht respektiert werden ist bekannt.
Die Werte und Gepflogenheiten einer Gesellschaft werden vor allem dann erlernt, wenn ich echter Teil dieser Gesellschaft werden kann und auch die Möglichkeit dazu bekomme. Das verstehe ich unter Integration. Wir müssen also zusehen, dass die Integration möglichst ab dem ersten Tag beginnt, nicht an fehlenden Sprachkursen scheitert und schnell Arbeitserlaubnisse erteilt werden. Je schneller sie bei uns ankommen, desto eher können sie sich auch die Mitgliedschaft in einem Verein leisten oder an Kulturveranstaltungen teilnehmen. All das wäre aus meiner Sicht notwendig, um Menschen, die zu uns kommen zu integrieren und zu Mitgliedern unserer Gesellschaft zu machen.
Aber es gibt nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten. Unsere Werte und Normen sind in unseren Regeln und insbesondere im Strafgesetzbuch hinterlegt. Wer diese Regeln nicht einhalten kann oder möchte, muss entsprechend bestraft werden. Menschen, die schwere Straftaten begangen haben, müssen nach Verbüßung ihrer Strafte prioritär zurückgeführt werden, soweit die Situation in den Herkunftsländern dies zulässt.