Johannes Arlt

Unter der Prämisse, dass abzugebende Systeme in einem angemessenen Zeitraum von max. 12 Monaten 1:1 im aktuellsten Rüstzustand im Bestand der Bundeswehr ersetzt werden können, kann ich mir ein positives Ergebnis einer solchen Erwägung vorstellen. Ein Eskalationspotenzial sehe ich bei einer Lieferung zum jetzigen Zeitpunkt nicht.

In der Zwischenzeit hat sich die EU auf eine Beobachtermission geeinigt, um weitere Zwischenfälle zu vermeiden. Die Mission wird höchstwahrscheinlich auf zwei Jahre befristet sein und könnte nächstens starten.

Der Koalitionsvertrag legt die Vorhaben fest, die innerhalb der kompletten Wahlperiode abgearbeitet werden sollen. Dies kann nicht alles gleichzeitig geschehen.

Sie sprechen hier einen sehr wichtigen Punkt an, der mir - gerade als Offizier der Bundeswehr - seit der Aussetzung der Wehrpflicht (und somit des Zivildiensts) sehr am Herzen liegt.Meine Gedanken gehen dabei weniger in die Richtung nur an den Bedingungen des FSJs etwas zu ändern.

Mein Ziel ist es alle Fragen so schnell wie möglich ohne großen Stabsgang zu beantworten.

Ab dem 01. Januar 2023 soll die Strompreisbremse gelten, dort ist geplant, dass der Preis für ein Grundkontingent (= 80% der Jahresverbrauchsprognose) auf 40 Ct/kWh gedeckelt wird. Die Differenz zwischen dem Marktpreis und dem gedeckelten Preis wird auf Ihrer Abschlagsrechnung verrechnet. Ferner ist, gerade für MV sehr bedeutsam, angedacht, dass die Netzentgelte 2023 nicht steigen werden.