Sehr geehrter Herr Arlt, wie stehen Sie zur allgemeinen Impfpflicht? Wie verhindert die Regierung die Abwanderung von Fachkräften in Gesundheit und Bildung bei einer partiellen Impflicht?

Sehr geehrter Herr. B.,

haben Sie zunächst vielen Dank für Ihre wichtigen Fragen.

Hinsichtlich meiner persönlichen Entscheidung in Bezug auf eine allgemeine Impfpflicht befinde ich mich aktuell noch in einer sorgfältigen Abwägungsphase. Ich möchte Ihnen an dieser Stelle fest versichern, dass ich die sehr schwere und verantwortungsvolle Entscheidung für oder gegen eine Impfpflicht nicht leichtfertig treffen werde, sondern Vorteile einer Impfpflicht gegen den Grundrechtseingriff sorgfältig abwägen werde. Zudem ist angedacht, diese schwere Abstimmung freizugeben, sodass jeder Abgeordnete nach eigenen ethischen Erwägungen abstimmen wird.

Der Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, den Einsatz des Pflegepersonals für ihren geleisteten Einsatz während der COVID-19-Pandemie nicht nur zu honorieren, sondern den Pflegeberuf allgemein attraktiver zu gestalten. U.a. wird die Steuerfreiheit des Pflegebonus auf 3.000 Euro angehoben. Die einzelnen geplanten Maßnahmen können Sie im vierten Abschnitt des Koalitionsvertrags auf den Seiten 80-88 nachvollziehen. Ein Blick in die europäischen Nachbarländer, die bereits eine einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen haben, zeigt zudem, dass eine Abwanderung im großen Stile nicht zu erwarten ist.

Eine bedingte Zulassung von Impfstoffen ist an hohe Auflagen gebunden, insbesondere was die positive Nutzen-Risiko-Bilanz des Impfstoffs betrifft. Parallel dazu erarbeitet die unabhängige Ständige Impfkommission (STIKO) Impfempfehlungen auf Basis aller verfügbaren wissenschaftlichen Studien. Aktuell hat die STIKO noch keine Empfehlung für Kinder unter 5 Jahren veröffentlicht.

Haben Sie nochmals vielen Dank für Ihre Fragen. Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie eine schöne Adventszeit.

Mit freundlichen Grüßen
Johannes Arlt