Sehr geehrter Herr Arlt, werden Sie dem Cannnabis Gesetz in der aktuellen Fassung in der 2./3. Lesung zustimmen? Vielen Dank für Antwort hierzu!
Sehr geehrter Herr W.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Wir haben uns als Koalition gemeinsam im Koalitionsvertrag vorgenommen, eine kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu ermöglichen.
Auch wenn dieses Vorhaben für mich persönlich nicht die höchste Priorität hat, werde ich dem Entwurf - sofern ich keine berechtigten Einwände erkenne - zustimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Johannes Arlt
Weitere Fragen an Johannes Arlt
das von Ihnen angefragte Gesetzesvorhaben habe ich bisher noch nicht im Volltext gelesen, nur in der medialen Kommentierung.
Der Tierschutz steht weiter auf unserer Agenda und meine zuständigen Kolleginnen und Kollegen werden sich im Parlament sowie auf Unionsebene dafür stark machen, dass wir - im Einklang mit den Bedürfnissen und Erfordernissen unserer Landwirte - weitere Maßnahmen zur Stärkung des Tierschutzes identifizieren und auf den Weg bringen.
Jedes Land entscheidet den Umfang und die Qualität der Lieferungen von Waffensystemen und Munition in eigener Verantwortung.
Die Verschiebung und Entsendung vom deutschen Soldaten innerhalb der Staaten der NATO und EU unterliegt nicht dem Parlamentsbeteiligungsgesetz und ist rein exekutives Handeln der Bundesregierung.