Sehr geehrter Herr Arlt, werden Sie dem Cannnabis Gesetz in der aktuellen Fassung in der 2./3. Lesung zustimmen? Vielen Dank für Antwort hierzu!
Sehr geehrter Herr W.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Wir haben uns als Koalition gemeinsam im Koalitionsvertrag vorgenommen, eine kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu ermöglichen.
Auch wenn dieses Vorhaben für mich persönlich nicht die höchste Priorität hat, werde ich dem Entwurf - sofern ich keine berechtigten Einwände erkenne - zustimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Johannes Arlt
Weitere Fragen an Johannes Arlt
Zudem halte ich als Abgeordneter Transparenz für ein hohes Gut und veröffentliche daher auch bsplw. meine Kontakte zu Interessensgruppen.
Die zusätzlich geforderte Summe würde - Sie sprechen es an: es mangelt an Waffen und Munition - der Aufstockung der Militärhilfe dienen (z. B. zur Finanzierung von Flugabwehrsystemen)
Herr Scholz verglich dies etwa mit der kolportierten Unterstützung britischer Soldaten beim Strom Shadow.
Der Bundesverteidigungsminister hat in der genannten Regierungsbefragung darauf hingewiesen, dass Russland nicht nur für die Ukraine aktuell, sondern auch für Georgien, für Moldawien und letztlich die NATO eine Bedrohung sei.