Ihre Fraktion hat den AfD-Antrag zur Verbesserung der Datenlage zu Corona (20/193) abgelehnt. Wie wollen Sie stattdessen sicherstellen, dass man genau weiß, wie viele der Corona-Toten geimpft waren?
Sehr geehrter Herr M.,
haben Sie zunächst vielen Dank für Ihre Frage.
Das Infektionsschutzgesetz beinhaltet bereits aktuell eine umfassende Meldepflicht bei der Hospitalisierung einer Person im Zusammenhang mit COVID-19. Darin enthalten ist auch der Impfstatus, sodass alle erforderlichen Daten vorhanden und erhoben werden.
Ihnen und Ihrer Familie wünsche ich eine schöne Adventszeit.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Arlt
Weitere Fragen an Johannes Arlt
das von Ihnen angefragte Gesetzesvorhaben habe ich bisher noch nicht im Volltext gelesen, nur in der medialen Kommentierung.
Der Tierschutz steht weiter auf unserer Agenda und meine zuständigen Kolleginnen und Kollegen werden sich im Parlament sowie auf Unionsebene dafür stark machen, dass wir - im Einklang mit den Bedürfnissen und Erfordernissen unserer Landwirte - weitere Maßnahmen zur Stärkung des Tierschutzes identifizieren und auf den Weg bringen.
Jedes Land entscheidet den Umfang und die Qualität der Lieferungen von Waffensystemen und Munition in eigener Verantwortung.
Die Verschiebung und Entsendung vom deutschen Soldaten innerhalb der Staaten der NATO und EU unterliegt nicht dem Parlamentsbeteiligungsgesetz und ist rein exekutives Handeln der Bundesregierung.