Die Nato-Länder USA, UK, Polen, Frankreich, Litauen und andere ermutigen Deutschland zur Lieferung von Taurus-Raketen. Sind Sie vor diesem Hintergrund noch immer gegen eine Lieferung von Taurus?
Sehr geehrter Herr Arlt,
in Ihrer Antwort vom 25.01.2024 in Bezug auf die Taurus-Produktion schrieben Sie hier auf abgeordnetenwatch.de: "Ein wesentlicher Kern meiner Argumentation ist, dass ich mich gegen die TAURUS-Lieferung ausspreche, da wir als Bundesrepublik völkerrechtlich verbindliche Pflichten gegenüber der NATO haben, um die Landes- und Bündnisverteidigung aufrechtzuerhalten."
Nun ermutigen uns genau die Länder, denen wir eine Verpflichtung gegenüber haben (nämlich Nato-Länder, sogar solche östlicher von uns), Taurus-Raketen zu liefern. Selbst der Nato-Generalsekretär signalisierte, dass es wichtiger sei, die Ukraine mit Waffen zu unterstützen als Fähigkeitsziele innerhalb der Nato einzuhalten.
Ebenso hebt Kanzler Scholz immer wieder hervor, wie wichtig es ihm sei, dass Deutschland sich mit seinen Partnern abstimmt. Nun wollen genau diese Parter die Lieferung.
Sind Sie vor diesem Hintergrund noch immer gegen eine Taurus-Lieferung und wenn ja, warum?
Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr O.,
meine Einstellung ist unabhängig von den Einlassungen unserer Partner unverändert.
Jedes Land entscheidet den Umfang und die Qualität der Lieferungen von Waffensystemen und Munition in eigener Verantwortung. Eine Lieferung von Taurus im vollen Fähigkeitsspektrum würde dazu führen, dass deutsche Sicherheitsbelange beeinträchtigt würden, da Technik mitgeliefert werden würde, die uns dann selbst fehlen würde.
Beste Grüße,
Johannes Arlt
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