Frage an Johanne Modder von Andreas J. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Janowitz,

vielen Dank für Ihre Nachricht auf www.abgeordnetenwatch.de, mit dem Sie Ihre Gedanken und Enttäuschung zur Wirtschaftspolitik bekunden und gerne wissen möchten, wie ich verlorenes Wählervertrauen in die SPD Wirtschaftspolitik zurückgewinnen möchte.

Gerne möchte ich Ihnen zu der aktuellen Wirtschaftspolitik hier in Niedersachsen einige Impulse nennen, die zumindest für Niedersachsen einen positiven Weg aufzeigen.

Zunächst empfinde ich es als ein äußerst positives Signal, dass wir in Niedersachsen eine außerordentlich gute Entwicklung des Arbeitsmarkts verzeichnen können. In 2018 haben wir einen Beschäftigungsrekord von drei Millionen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen erzielen können, die Arbeitslosenquote demgegenüber ist auf 4,9 Prozent gesunken.
Ebenso können wir feststellen, dass Niedersachsen ein starker Wirtschaftsstandort ist. In einem 10-Jahres-Vergleich hat unser Bundesland unter den 16 Ländern das drittgrößte Wirtschaftswachstum erzielt. Wir können hier also nicht behaupten, dass sich die Wirtschaft bzw. die Industrie in erster Linie selbst kaputt macht. Allerdings muss hier natürlich auch angeführt werden, dass diese Entwicklung nicht in erster Linie der Politik gebührt. Diese positive Bilanz gebührt vielmehr der hervorragenden Arbeit der niedersächsischen Unternehmen sowie den engagierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. In diesem Zusammenhang kann ich Ihnen versichern, dass wir hier in der Politik intensiv daran arbeiten, diese Entwicklung gezielt zu unterstützen und wir uns in einem konstruktiven Austausch miteinander befinden.

Gerne komme ich auf die von Ihnen aufgezeigten Themenblöcke zusprechen. Die Digitalisierung hat erhebliche Auswirkungen auf alle Bereiche des Lebens. Sei es im persönlichen oder auch beruflichen Alltag. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir die Digitalisierung als Chance begreifen müssen und wir deswegen die Transformation der Arbeitswelt aktiv mitgestalten. Innovative Projekte und Start-Ups werden durch zahlreiche Maßnahmen vom Land Niedersachsen gefördert und zugleich auch die Transformationsprozesse traditionsreicher Unternehmen nicht außer Acht gelassen.
Mit dem Niedersächsischen Sondervermögen Digitalisierung investieren wir in dieser Legislaturperiode 1 Milliarde Euro in den Ausbau der Digitalisierung in Niedersachsen. Hiermit investieren wir in den notwendigen Ausbau der Infrastruktur sowie in zahlreiche Projekte zur Verbesserung einer digitalisierten Arbeitswelt. Dabei gehört für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu einer starken Wirtschaft eben auch eine starke soziale Komponente. Wir unterstützen die Arbeit der Betriebsräte, die für sozialverträgliche Arbeitsplätze streiten und für betriebliche Mitbestimmung kämpfen. Wir setzen uns dafür ein, dass es zu einer Reduzierung von Leih- und Zeitarbeit kommen muss und dass Anstellungen über Werkverträge zurückgeschraubt werden. Im Zuge der Digitalisierung und den sich verändernden Arbeitsbedingungen muss es auch zu einer Erweiterung des Betriebsverfassungsgesetzes kommen. Denn nur so kann auch verlorenes Vertrauen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zurückgewonnen werden.

Die SPD steht für eine kluge Balance zwischen Klimaschutz und Sicherung von Arbeitsplätzen. Dies sind zwei Seiten derselben Medaille und wir wissen, dass beides alleine nicht lange Bestand haben wird. Beispielsweise ist richtig, dass die Automobilbranche die Zeichen der Zeit erkannt hat und verstärkt in Elektromobilität investiert. Dabei ist es jedoch wichtig, sich möglichst breit aufzustellen und die Potenziale möglichst verschiedener Energieformen zu nutzen. Die Landesregierung und die regierungstragenden Fraktionen haben eine Wasserstoffstrategie vorgestellt, die vor allem auf die vermehrte Nutzung von Erneuerbaren Energien zielt. Hier muss Niedersachsen auch in Zukunft weiterhin investieren, um eine Vorreiterrolle in der innovativen Umsetzung der Energiewende einzunehmen, damit wir dem Klimawandel aktiv entgegenwirken.

Wir nehmen die Herausforderungen einer sich immer schneller verändernden Welt sehr ernst und möchten, dass möglichst viele Menschen von den Transformationsprozessen profitieren.

Mit freundlichen Grüßen
Johanne Modder