Frage an Johann Wadephul von Matthias E. bezüglich Bundestag
Sehr geehrter Herr Wadepuhl,
mit Besorgnis lese ich momentan häufig über Ihren Fraktionskollegen Philipp Amthor. So ist er wohl möglich in eine Korruptionsaffäre verstrickt.
Aus Kreisen der CDU lese ich dazu sinngemäß immer wieder, das man Herrn Amthors mögliche Verfehlungen nicht zu hoch hängen solle, da er ja noch so jung sei. So werden auch Sie mit den Worten zitiert: "Er ist eben noch jung, und da trifft man im Überschwang noch leichter falsche Entscheidungen." Einen Widerspruch dazu aus der CDU konnte ich bisher nicht wahrnehmen.
Deshalb meine Frage an Sie:
Warum nominiert die CDU Bundestagsabgeordnete, die offenbar noch nicht vollumfänglich dazu in der Lage sind die Verantwortung für ihre Handlungen zu übernehmen?
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Elis
Sehr geehrter Herr Elis,
vielen Dank für Ihre Frage hier bei Abgeordnetenwatch. Gerne werde ich Ihnen antworten.
Die genauen Details zur Nebentätigkeit des Abgeordneten Amthor werden momentan von der Bundestagsverwaltung geprüft. Dabei muss geklärt werden, ob und inwieweit er gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen hat. Bis dahin gilt für mich die Unschuldsvermutung. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat in seinem gestrigen Interview deutlich betont, dass aus den bislang vorliegenden Unterlagen kein Verstoß an geltende Regeln festgestellt werden kann. Philipp Amthor hat angekündigt, bei der Aufarbeitung der noch im Raum stehenden Fragen voll umfänglich und transparent mitzuwirken. Das begrüße ich. Bis Ende Juli hat er nun Zeit bei der Bundestagsverwaltung eine Stellungnahme abzugeben.
Politisch hat Philipp Amthor mit seinem Verzicht auf die Kandidatur für den Landesvorsitz der CDU Mecklenburg-Vorpommern Verantwortung übernommen. Dies ist auch in seinem Landesverband insgesamt begrüßt worden, aus dem durchaus kritische Stimmen zu der Nebentätigkeit von Philipp Amthor laut geworden sind. Auch von seiner Tätigkeit als Mitglied im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin vom 19. Dezember 2016 ist der Kollege Amthor vergangene Woche zurückgetreten und hat seine Nebentätigkeit im US-Unternehmen Augustus Intelligence beendet.
Welche weiteren Schritte unternommen werden müssen, hängen von den Prüfungsergebnissen der Bundestagsverwaltung ab.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Wadephul
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