Frage an Johann Wadephul von Jennifer G. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Gillman,

vielen Dank für ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de.

Pauschale Verbote sind immer nur dort sinnvoll, wo man sie tatsächlich benötigt. Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ist erst im Oktober vergangenen Jahres mit einer deutlichen Mehrheit im Deutschen Bundestag abgelehnt worden.

Was wir tatsächlich benötigen, um die Verkehrsflüsse zu optimieren, sind smarte und digitale Lösungen für die Verkehrslenkung. Es handelt sich auch um keine Frage der Verkehrssicherheit. Denn dort, wo eine erhöhte Achtsamkeit erforderlich ist, gibt es bereits Beschränkungen der Geschwindigkeit.

Auf etwa 30% des deutschen Autobahnnetzes gibt es ein Tempolimit. Die Autobahnen sind die mit Abstand sichersten Straßen in unserem Land. Die Autobahnen in Deutschland sind in Europa die einzigen ohne allgemeines Tempolimit. Das verleitet zu der Annahme, dass es auf deutschen Autobahnen durchschnittlich mehr Unfälle gibt als in anderen Ländern. Im Vergleich zu anderen Ländern finden in einigen Abschnitten in Deutschland tatsächlich im Durchschnitt mehr Unfälle statt, was aber auch darauf zurück zu führen ist, dass diese Gebiete häufig mehr bewohnt und befahren sind.

Im internationalen Vergleich, liegt die Anzahl der Menschen die pro eine Milliarde Fahrzeugkilometer in Deutschland auf Autobahnen verunglücken im Europäischen Mittelfeld. In Deutschland liegt die Zahl bei 1,9, in Litauen, Polen, Ungarn und Portugal liegt der Wert bei mehr als doppelt so viel. Und das trotz Tempolimit.

Meine Fraktion spricht sich gegen ein Tempolimit aus, da nach unserer Auffassung eine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung auch nicht hilfreich ist, um das Ziel der CO2-Senkung zu erreichen. Stattdessen setzen wir auf ein klimaschonendes Mobilitätsverhalten und unterstützen die Entwicklung alternativer Antriebsmöglichkeiten. So wollen wir es erreichen, dass der Ausstoß von schädlichen Stoffen auf lange Sicht gesenkt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Johann Wadephul