Portrait von Johann Saathoff
Johann Saathoff
SPD
100 %
345 / 345 Fragen beantwortet
Frage von Dorian M. •

Wann werden die Diäten auch wie das BBVAngG angepasst? Wann werden automatische Diätenerhöhungen abgeschafft? Ausgleichzahlung für Treuepflicht, da keine Fürsorge vorhanden?

Der Entwurf zum BBVAngG spiegelt eher eine Verachtung für das Beamtentum wider, anstatt der Fürsorgepflicht nachzukommen. Daher meine Frage wann eine Kürzung der Besoldung und Diäten von Abgeordneten und Politikern um 13-15% geplant ist, die dann nur noch fiktiv angerechnet wird.

Die Beamtenbezüge wurden nicht gekürzt. Kann man als solches nach Jahren aber ansehen.

Gehaltserhöhungen müssen oft durch Verhandlungen, Streiks oder besondere Leistungen erkämpft werden. Daher erscheint die Praxis automatischer Diätenerhöhungen als überholt und nicht zeitgemäß. Wann ist mit einer Abschaffung dieser automatischen Anpassungen zu rechnen?

Das doppelt verdienen in Familien resultiert größtenteils aus der Not, steigende Lebenshaltungskosten zu decken, die die Lohnerhöhungen seit Jahren übersteigen. Wäre es nicht angemessener, die Besoldung, die 15% über dem Grundsicherungsniveau liegen sollte, als Ausgleich für die Treuepflichten und den teilweisen Verzicht auf Grundrechte der Beamten zu sehen.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die Diäten der Bundestagsabgeordneten erhöhen sich nur insofern automatisch, wie auch das Lohnniveau ansteigt. Sie sind an das Lohnniveau gekoppelt, 2021 also – wie auch der Nominallohn – leicht gesunken.

Ihren Unmut über den aktuellen Gesetzentwurf nehme ich zur Kenntnis. Ich freue mich auf einen konstruktiven Austausch mit den Bundestagsabgeordneten bis zu einem Beschluss.

Mit freundlichen Grüßen

Johann Saathoff

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Johann Saathoff
Johann Saathoff
SPD