Warum stimmt die SPD der Aufrüstung zu?
Wieso ist die SPD für die Aufrüstung, denn nach der Zustimmung der SPD zum Kriegsermächtigungsgesetz 1914 konnte der Kaiser in Vorbereitung auf den 1. Weltkrieg Deutschland hochrüsten (nicht nur Deutschland hat auf den Krieg hin gearbeitet) und das Ergebnis war auch für die SPD niederschmetternd, denn viele ihrer Mitglieder gingen auf den Schlachtfeldern zu Grunde und in der Heimat herrschte Elend. Die Taktik, das Deutsche Reich als argloses Opfer einer russischen Aggression darzustellen, ging perfekt auf. Die SPD und ihre Zeitungen stimmten in das Kriegsgeheul ein.Karl Liebknecht schrieb 1914: "Selbst vom denkbar 'nationalen Standpunkt aus hat unsere Fraktion einen ungeheuerlichen Fehler gemacht.
Moin Herr P.,
vielen Dank für Ihre Nachricht und den geschichtlichen Exkurs. Im Gegensatz zu 1914 ist Deutschland heute aber nicht der Aggressor, sondern rüstet sich gemeinsam mit seinen Verbündeten gegen eine Bedrohung aus Russland.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff
Weitere Fragen an Johann Saathoff
Ich unterstütze das Anliegen, möglichst bald auch auf Bundesebene eine verfassungsgemäße Alimentation herzustellen, ausdrücklich.
Wir haben das Klimaschutzgesetz damals eingeführt, weil wir es für notwendig erachten. Und wir haben sehr hart darum gerungen, dass es kommt. Deshalb lehne ich eine Abschaffung ab.
Der Gesetzentwurf zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und –versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften enthält in bestimmten Fällen auch Nachzahlungen, wenn nach Maßgabe der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung Fehlbedarfe festzustellen sind
Der Planfeststellungsbeschluss des NLWKN wird aktuell aber beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg beklagt. Diese Klage wird auch von Institutionen aus Ostfriesland unterstützt, mehr kann man jetzt nicht tun.