Frage an Johann Saathoff von Helmut H. bezüglich Sport, Freizeit und Tourismus
Moin Herr Saathoff, die Problematik unseres Freibads in Norddeich ist Ihnen sicherlich bekannt. Stadt incl.Tourismuschef Korok haben m.E. das alte Bad bewusst kaputt gehen lassen. Wie realistisch ist die Ende 2020 von der SPD Ratsfraktion initiierte Förderung? Ich hoffe dass Sie in der kommenden Legislaturperiode auch wieder im Deutschen Bundestag vertreten sein werden und gehe davon aus, dass Sie dann die Interessen von Ostfriesland wie bisher zu unserer vollsten Zufriedenheit vertreten werden. Für Ihre Wiederwahl wünsche ich Ihnen viel Glück. Über eine Rückmeldung würde ich mich freuen. Liebe Grüße
Moin Herr Heuer,
vielen Dank für die Blumen. Ich möchte nicht darüber spekulieren, warum das Bad seit 2014 geschlossen ist. Natürlich hat die SPD-Fraktion in Norden das Projekt vorangetrieben, ohne die Stadt lässt sich die Sanierung aber nicht umsetzen. Die Stadt steht ausdrücklich hinter dem Projekt. In gut drei Jahren soll es fertig sein, ich freue mich schon auf das Anbaden.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff
Weitere Fragen an Johann Saathoff
Nachdem das Bundeskabinett am 6. November den Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung beschlossen hat, liegt dieser aktuell im Bundesrat. Dieser befasst sich am heutigen 20. Dezember mit dem Gesetzentwurf. Für die anschließende mögliche Beratung im Deutschen Bundestag bleibt dann allerdings nur noch ein kleines Zeitfenster.
Das kann ich nicht genau sagen, ich jedenfalls habe mir alle Reden angehört
Über Koalitionsverhandlungen nachzudenken, verbietet sich zu diesem Zeitpunkt.
Die Bundesregierung hat beschlossen, dass die zur Wahrung des Abstandes zur sozialen Grundsicherung erforderliche Nettobesoldung künftig in der Weise ermittelt werden soll, dass regelmäßig auch vom Ehegatten/Partner ein ergänzender Beitrag zum gemeinschaftlichen Unterhalt der Ehe/Lebensgemeinschaft zu erwarten ist