Frage an Johann Saathoff von Helmut H. bezüglich Sport, Freizeit und Tourismus
Moin Herr Saathoff, die Problematik unseres Freibads in Norddeich ist Ihnen sicherlich bekannt. Stadt incl.Tourismuschef Korok haben m.E. das alte Bad bewusst kaputt gehen lassen. Wie realistisch ist die Ende 2020 von der SPD Ratsfraktion initiierte Förderung? Ich hoffe dass Sie in der kommenden Legislaturperiode auch wieder im Deutschen Bundestag vertreten sein werden und gehe davon aus, dass Sie dann die Interessen von Ostfriesland wie bisher zu unserer vollsten Zufriedenheit vertreten werden. Für Ihre Wiederwahl wünsche ich Ihnen viel Glück. Über eine Rückmeldung würde ich mich freuen. Liebe Grüße
Moin Herr Heuer,
vielen Dank für die Blumen. Ich möchte nicht darüber spekulieren, warum das Bad seit 2014 geschlossen ist. Natürlich hat die SPD-Fraktion in Norden das Projekt vorangetrieben, ohne die Stadt lässt sich die Sanierung aber nicht umsetzen. Die Stadt steht ausdrücklich hinter dem Projekt. In gut drei Jahren soll es fertig sein, ich freue mich schon auf das Anbaden.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff
Weitere Fragen an Johann Saathoff
Der Fokus des Gesetzentwurfes liegt darauf, eine verfassungsgemäße Alimentation nach den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts herzustellen.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gehe ich davon aus, dass wir an den Gesetzgebungsvorhaben des BMI weiterarbeiten und versuchen, im Deutschen Bundestag Mehrheiten dafür zu finden, um sie noch vor der nächsten Bundestagswahl abzuschließen
Solche Berechnungen sind deshalb zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur als vorläufig zu betrachten.
„Verfassungsrechtlich tragfähig“ bedeutet, dass das Bundesministerium des Innern und für Heimat der Ansicht ist, dass der Entwurf den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts Rechnung trägt.