Frage an Johann Saathoff von Elena N. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Saathoff,
Am 4.3.2021 waren Sie zu Besuch in Moskau. Wie kann es sein, dass Sie dort keine AHA-Regel befolgt haben? Warum trugen Sie keine Maske? Finden Sie es gerecht, wenn meine 10jährige Tochter im Unterricht ständig eine Maske tragen soll und Sie als Vertreter der Regierung auf die Maske verzichten? Spasibo!
https://ugra-news.ru/article/rossiya_germaniya_energeticheskoe_sotrudnichestvo_dolzhno_byt_prodolzheno/ (Ein Screen-Short der Seite ist vorhanden). MfG Elena Nowak
Sehr geehrte Frau Nowak,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Selbstverständlich gelten die AHA-Regeln auch für uns Parlamentarier. So werden größere Besprechungen und Sitzungen aktuell digital abgehalten. Gleichzeitig muss natürlich auch die Arbeitsfähigkeit des Parlaments und der Regierung sichergestellt werden. Zu meiner Aufgabe als Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft gehört insbesondere auch der direkte Dialog. In dieser Funktion hat auch meine Reise nach Russland Anfang März stattgefunden. Selbstverständlich unter Einhaltung der geltenden AHA-Regeln. Die Maske habe ich nur in einzelnen Gesprächssituationen abgenommen. Gleichzeitig wurde ich während der Reise mehrfach auf Corona getestet, auch direkt im Vorfeld des hier dokumentierten Termins in der Staatsduma. Mein dortiger Gesprächspartner hat mir ebenfalls glaubhaft versichert, dass von ihm kein Infektionsrisiko ausgeht. Ich bedaure, dass das von Ihnen angebrachte Foto einen falschen Eindruck vermittelt. Die Einhaltung der AHA-Regeln sind ein entscheidender Baustein bei der Bekämpfung der Coronapandemie.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff, MdB
Weitere Fragen an Johann Saathoff
Der Fokus des Gesetzentwurfes liegt darauf, eine verfassungsgemäße Alimentation nach den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts herzustellen.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gehe ich davon aus, dass wir an den Gesetzgebungsvorhaben des BMI weiterarbeiten und versuchen, im Deutschen Bundestag Mehrheiten dafür zu finden, um sie noch vor der nächsten Bundestagswahl abzuschließen
Solche Berechnungen sind deshalb zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur als vorläufig zu betrachten.
„Verfassungsrechtlich tragfähig“ bedeutet, dass das Bundesministerium des Innern und für Heimat der Ansicht ist, dass der Entwurf den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts Rechnung trägt.