Frage an Johann Saathoff von Antje O. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Saathoff,
Was würden Sie davon halten, wenn die Regierung mehr handeln würde und den Klimawandel Ernst nehmen würde. Gesetze müssen her und zwar vor der Bundestagswahl. Nicht umsonst gehen wir auf die Straße. Die Regierung muss jetzt handeln und dabei darf keine Rücksicht auf die Arbeitsplätze in der Automobilindustrie genommen werden. Was denken Sie?
Sehr geehrte Frau Olaberry,
ich kann natürlich nur für mich sprechen, aber Sie können sich sicher sein: Ich nehme den Klimawandel sehr ernst. Klimaschutz ist immer ein Leitmotiv meiner parlamentarischen Arbeit. Auch ich würde mir wünschen, dass wir in vielen Fragen schon weiter wären. Fakt ist aber, dass wir in einer Koalition regieren und demokratische Politik immer durch den Kompromiss bestimmt ist.
Auch wenn Ihnen die bislang beschlossenen Gesetze nicht weit genug oder schnell genug gehen, haben wir doch im Sommer als erste Koalition den Kohleausstieg rechtssicher beschlossen. Aus meiner Sicht ist das ein großer Erfolg, wenngleich jetzt viele weitere Schritte folgen müssen. Beim Ausbau der Erneuerbaren Energien müssen wir jetzt viel mehr PS auf die Straße bringen. Der Wirtschaftsminister muss nun ernst machen und in den parlamentarischen Beratungen des EEG deutliche Verbesserungen mit den Regierungsfraktionen auf den Weg bringen.
Bei aller Notwendigkeit im Klimaschutz voranzukommen, halte ich jedoch nichts davon Branchen gegeneinander auszuspielen. Nachhaltige Politik heißt für mich die Transformation der einzelnen Sektoren zu begleiten und gemeinsam mit den Sozialpartnern und Gewerkschaften Wege zu finden, wie Klimaschutz und der Erhalt von Industriearbeitsplätze miteinander in Einklang gebracht werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff, MdB