Frage an Johann Saathoff von Iris J. bezüglich Umwelt
Was tun Sie als „unser“ Abgeordneter für die Einhaltung der Klimaziele? Ist Ihnen das Thema wichtig?
Sehr geehrte Frau J.,
vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit. Als Ostfriese und Deichrichter weiß ich sehr wohl, welche Auswirkungen der fortschreitende Klimawandel für uns hat. Ich möchte dafür sorgen, dass Deutschland von einer fossilen auf eine erneuerbare Stromerzeugung umsteigt. Deshalb setzte ich mich in Berlin für die Energiewende ein. Als Energiekoordinator der SPD verhandle ich selbst Gesetze, wie z. B. das Erneuerbare-Energien-Gesetz. Wir haben in dieser Koalition vereinbart, dass der Anteil der Erneuerbaren an der Stromerzeugung schneller steigen soll, als bislang geplant. Daran arbeite ich in Berlin aktuell. Ich erfahre bei Gesprächen mit Kolleginnen und Kollegen aus dem Ausland immer wieder, dass die ganze Welt auf Deutschland schaut, weil alle wissen wollen, ob das Projekt Energiewende gelingen kann. Deshalb ist es nicht nur für Deutschland wichtig, dass wir die Energiewende zu einem Erfolgsprojekt machen.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff
Weitere Fragen an Johann Saathoff
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gehe ich davon aus, dass wir an den Gesetzgebungsvorhaben des BMI weiterarbeiten und versuchen, im Deutschen Bundestag Mehrheiten dafür zu finden, um sie noch vor der nächsten Bundestagswahl abzuschließen
Solche Berechnungen sind deshalb zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur als vorläufig zu betrachten.
„Verfassungsrechtlich tragfähig“ bedeutet, dass das Bundesministerium des Innern und für Heimat der Ansicht ist, dass der Entwurf den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts Rechnung trägt.
Der Gesetzentwurf wird hoffentlich bald vom Bundeskabinett beschlossen werden.