Frage an Johann Saathoff von Michael S. bezüglich Gesundheit
Hallo, Herr Saathoof,
Was tun Sie, was tut die SPD gegen die schlechte ärztliche Versorgung der Bevölkerung in den "strukturschwachen" Gebieten wie z.B. Ostfriesland?
Sehr geehrter Herr S.,
in Ostfriesland gibt es die gleichen Herausforderungen wie in anderen ländlichen Regionen Deutschlands auch. Das gilt auch für ärztliche Versorgung. In der Vergangenheit haben wir verschiedene Neuregelungen auf den Weg gebracht, die eine flächendeckende, gut erreichbare medizinische Versorgung sicherstellen soll. Dazu gehören u.a. eine verstärkte Förderung des medizinischen Nachwuchses, eine Förderung von Niederlassungen in unterversorgten Gebieten durch die Kassenärztlichen Vereinigungen oder erweiterte Gründungsmöglichkeiten für Medizinische Versorgungszentren. Vor allem aber wurde der Gemeinsame Bundesausschuss beauftragt, die Bedarfsplanungs-Richtlinie mit Blick auf die demografische Entwicklung einer Region anzupassen.
Mit freundlichen Grüßen,
Johann Saathoff
Weitere Fragen an Johann Saathoff
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gehe ich davon aus, dass wir an den Gesetzgebungsvorhaben des BMI weiterarbeiten und versuchen, im Deutschen Bundestag Mehrheiten dafür zu finden, um sie noch vor der nächsten Bundestagswahl abzuschließen
Solche Berechnungen sind deshalb zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur als vorläufig zu betrachten.
„Verfassungsrechtlich tragfähig“ bedeutet, dass das Bundesministerium des Innern und für Heimat der Ansicht ist, dass der Entwurf den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts Rechnung trägt.
Der Gesetzentwurf wird hoffentlich bald vom Bundeskabinett beschlossen werden.