Frage an Johann Müller-Gazurek von Eckhard F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Im Gegensatz zu anderen Ländern werden in Deutschland die Bürger an grundlegenden Gesetzesvorhaben wie z.B. die EU-Verfassung nicht beteiligt; nach Aussage des BT-Abgeordneten M. Wissmann in einem Rundfunkinterview im August 2004 deswegen, weil die Gesetze so komplex sind. Im Land Berlin dürften die Gesetzesvorhaben weniger komplex sein. Wie stehen Sie zu Fragen der Bürgerbeteiligung auf Landesebene?
Sehr geehrter Herr Fuchs,
meine Partei, DIE GRUENEN, tritt, wie Sie sicher wissen, seit ihrer Gründung für die Stärkung der direkten Demokratie auf kommunaler, auf Länder- und auf Bundesebene ein.
Dahinter stehe ich.
Vilen Dank für die Frage
Johann Müller-Gazurek
Weitere Fragen an Johann Müller-Gazurek
Sehr geehrte Frau Gaffrey,
Sehr geehrter Herr Andreas,
Ihre beiden Fragen beantworte ich wie folgt:
Sehr geehrter Herr Fuchs,
Hallo Herr Sommer,
dann gehe ich davon aus -und werde dafür arbeiten-, dass wir nicht solche pudels wie die pds sein und dem herrn sarrazun mehr widerstand bei seinem tun entgensetzen werden.
Gruß Müller-Gazurek