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Jörn Frommann
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Frage von Martin H. •

Frage an Jörn Frommann von Martin H. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Moin Herr Frommann!

Mit Erschrecken beobachte ich seit längerem die Einsätze der Hamburger Polizei im Zusammenhang mit den Studentenprotesten gegen die Einführung von Studiengebühren. In anderen Ländern (z.B. Mexico) sind Polizei-Einsätze auf dem Universitäts-Campus gesetzlich untersagt, in Deutschland war es wenigstens bislang unüblich, daß der Universitäts-Präsident, der das Hausrecht ausübt, die Polizei auf den Campus ruft, gerade bei einfachen Demonstrationen und Protest-Aktionen.

Daß dei Polizei bei ihren Einsätzen gegen die Studierenden mit körperlicher Gewalt und sogar Pfefferspray vorgeht, übertrifft alle bisher ergriffenen Maßnahmen zur Durchsetzung von Studiengebühren und zur Mundtotmachung aller kritischen Studierenden.
Etwas besorgt um den unabhängigen Wissenschaftsstandort Deutschland wende ich mich daher an Sie als MItglied des Innenausschusses, der Sie wahrscheinlich fast genau so gut wie ich über die Wichtigkeit einer kritischen Wissenschaft, frei von industriellen und wirtschaftlichen Einflüssen, bescheid wissen: Was wollen Sie (Innenausschuß und Innensenator) mit den derzeitigen Polizei-Einsätzen erreichen? Handelt es sich dabei schon um die bedingungslose Einführung des bedarfsorientierten Studiums, wie es im neuen Hochschulmodernisierungsgesetz durch die Einführung eines Hochschulrates, der sich fast gänzlich aus Wirtschaftsgrößen zusammensetzt, angedacht ist? Wie steht die CDU, vertreten durch den Innenausschuß, zu den derzetigen Einsätzen der Polizei?

Zu guter letzt: Bitte nehmen Sie kraft Ihres Amtes Einfluß auf den Innensenator, damit sich dieser auch einmal mit dieser Fragestellung auseinander setzt.

Mit den besten Wünschen,
Martin Hensch

Portrait von Jörn Frommann
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Hensch,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie wortgleich auch an meine Kollegen Frau Thomas und Herrn warnholz gerichtet haben.

Nach Rücksprache mit beiden haben wir Ihnen eine gemeinsame Stellungnahme über Frau Thomas zukommen lassen, da wir drei in der Beurteilung Ihrer problemschilderung einer Meinung sind.

Mit freundlichen Grüßen

Jörn Frommann