SPD-Fraktion
(...) Schließlich wäre bei einem bedingungslosen Grundeinkommen die Frage zu prüfen, inwieweit dann auch Vermögensmillionäre ein Grundeinkommen erhalten müssen. Dies wäre jedoch zutiefst unsozial. (...)
Sehr geehrter Herr Ludwig,
(...) Mit diesen Gedenktafeln soll an das Schicksal der Menschen erinnert werden, die von Nationalsozialisten ermordet, deportiert, vertrieben oder in den Freitod getrieben wurden. Die Stolpersteine sind kubische Betonsteine mit einer Kantenlänge von zehn Zentimetern, auf deren Oberseite sich eine individuell beschriftete Messingplatte befindet. Sie werden vor den letzten frei gewählten Wohnorten der NS-Opfer niveaugleich in das Pflaster des Gehweges eingelassen. (...)
Sehr geehrter Herr Wanntke,
(...) Die Krise der Finanzmärkte, die nicht von Deutschland verursacht wurde, führt zu einer globalen Wirtschaftkrise und stellt auch Deutschland vor große Herausforderungen. (...) Ein ganz besonderer Schwerpunkt stellen beim Konjunkturprogramm zusätzliche Investitionen in Bildung und Infrastruktur im zweistelligen Mrd.-Bereich. (...)
(...) In Reaktion auf die in der deutschen Öffentlichkeit immer kritischere Diskussion des deutschen Engagements in Afghanistan wurde im Oktober 2006 die „Task Force Afghanistan“ als Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion mit dem Ziel gebildet, die Entwicklung in Afghanistan aufzuarbeiten. Es ging darum, nicht die Augen vor Fehlentwicklungen oder Tendenzen, die problematisch sind, zu verschließen, sondern den Ursachen hierfür nachzugehen und die notwendigen Maßnahmen zur Verbesserungen der Lage zu benennen und bei der Regierung einzufordern. (...)
