Frage an Jörg van Essen von Eisabeth S. bezüglich Wirtschaft
Hochverehrter Herr van Essen,
meine Schwägerin war gerade bei mir. Tief beunruhigt wegen der Münchener Banksache und der Stabilität der Renten und Spareinlagen. Es verschlägt einem wirklich die Sprache: die Banken machen sozialeVerluste ohne Endpunkte, bekommen hunderte Milliarden und nun sollen wir kleinen Rentner auch noch einen “Krisen-Soli” bezahlen. Wie krank und unmäßig wollen diese Unverantwortlichen eigentlich noch sein? Wo bleibt der Grundgedanke, daß der Verursacher eines Schadens auch zahlen muß?
Warum haben Schröder und seine Grüngenossen eigentlich den Niedergang der Gesellschaft eingeläutet ? Warum wurde der Brutalkapitalismus eingeführt? Mit der Koalition ROT-GRÜN begann der Niedergang!
Warum konnte die FDP nicht das Schlimmste verhindern ?
Mit vorzüglichen Grüßen, Elisabeth Schanck
Sehr geehrte Frau Schanck!
Vielen Dank für Ihre E-Mail. Ich teile im Grundsatz Ihre Einschätzung, dass sich unter rot-grüner Regierungsverantwortung in diesem Land vieles verschlechtert hat. Ich bin allerdings zuversichtlich, dass wir noch umsteuern können. Die Erfolge vieler schwarz-gelber Landesregierungen dokumentieren in meinen Augen dabei gut, dass FDP-Regierungsbeteiligungen diesem Land gut tun. Auch die erfolgreiche schwarz-gelbe NRW-Landesregierung setzt so konsequent auf "privat vor Staat".
Ihre Empörung über den aus Reihen der Sozialdemokraten und der Grünen in die politische Debatte gebrachten Krisen-Soli verstehe ich nur zu gut. Auch ich halte davon nichts. Wer in der jetzigen Situation Steuern erhöht, verschärft die Krise anstatt sie einzudämmen. Mit uns als FDP wird es keine Rückkehr zum Sozialismus unter dem Deckmantel der Krisenbekämpfung geben. Wir als Freie Demokraten stehen weiterhin uneingeschränkt zur Sozialen Marktwirtschaft und zur im Grundgesetz verankerten Garantie des Eigentums.
Eines ist klar: Im Fall einer Regierungsbeteilung der Liberalen nach der Bundestagswahl werden wir eine grundlegende Steuerreform mit einer konsequenten Vereinfachung der Besteuerung und niedrigeren Steuersätzen für alle zur Vorbedingung für Koalitionsverhandlungen machen.
Ich sehe sehr zuversichtlich der Bundestagswahl entgegen!
Mit freundlichen Grüßen
Jörg van Essen, MdB
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