Frage an Jörg van Essen von Titus W. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr van Essen,
Ihrem CDU Kollege, Herr Dr. Laurenz Meyer, wurde eine Frage aus dem Bereich der Bagatellsteuern gestellt.
Dazu habe ich als treuer FDP Mann auch ein Anliegen.
Sind die Bagatellsteuern ein alter Hut, der dringenst abgeschafft werden müssen? Wir haben 2009, die Kommunen haben zwar klamme Kassen, doch wer z. B. das Vergnügen der Menschen besteuert, hat in der globalisierten Welt nichts mehr verloren.
Es mutet geradezu mittelalterlich an, die Freiheiten unter Steuern zu stellen.
Wer blockiert eigentlich diese Sektsteuern etc, [ Es sollte bekannt sein, dass die Sektsteuer die Kriegsmarine des Kaisers dienlich war. Der Kaiser ist tot...]
Mit vorzüglicher Achtung, Titus Wolters
Sehr geehrter Herr Wolters!
Vielen Dank für Ihre E-Mail zu Bagatellsteuern.
Ich stimme Ihnen darin zu, dass viele Bagatellsteuern eigentlich überflüssig sind. Es handelt sich dabei in der Regel um Steuern, die die Kommunen oder auch die Länder erheben und deren Aufkommen auch auf diesen Ebenen bleibt. Sie gelten als ein Stück Finanzautonomie; ihre Abschaffung wird abgelehnt. Die Sektsteuer steht dem Bund zu. Initiativen der FDP im Deutschen Bundestag mit dem Ziel ihrer Abschaffung wurden allerdings von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Dabei spielt nicht nur das - bei einem Aufkommen von 420 Mio. Euro wenig überzeugende - fiskalische Argument eine Rolle. Inzwischen wollen Gesundheitspolitiker Alkoholerzeugnisse höher besteuern und aus Sicht der FDP die Bürger damit weiter erziehen und bevormunden.
Die FDP bleibt bei ihrer Auffassung, dass der Wegfall einzelner Steuerarten nicht nur Entlastung für die Bürger bedeutet, sondern auch einen maßgeblichen Beitrag zur Steuervereinfachung.
Ich habe mich Übrigens sehr gefreut zu lesen, dass Sie ein treuer FDP-Mann sind!
Mit freundlichen Grüßen nach Heessen!
Jörg van Essen, MdB
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