Frage an Jörg van Essen von Fritz B. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr van Essen,
die Sommerzeit, die Winterzeit...
was hat es positives gebracht?
Ich sehe mich diesen Zwängen der ewigen Umstellungen ausgesetzt und will das als freier Bürger nicht länger ertragen.
Es ist doch genug des Unsinns.
In unseren Breiten mag es Sinn haben, die Sommerzeit als Standartzeit zu deklarieren oder wie sehen Sie das?
Die FDP sprach sich schon einmal dafür aus, doch, das Rettungsgesetz zur Wirtschaftskrise war in einer Woche durch, nur die Sommerzeit dümpelt so vor sich hin. Ich will gar nicht wissen, ob die Kosten der Umstellung und die Folgen durch biologische Angleichung berechenbar sind, ich möchte eine politische durchsetzungsstarke Partei als meine Partei wissen, die diesen Unfug abstellt.
Kann ich mich vertrauensvoll an Sie wenden?
Mit freundlichen Grüßen,
Fritz Berger
Sehr geehrter Herr Berger!
Vielen Dank für Ihre Zuschrift zur Zeitumstellung. Die FDP-Bundestagsfraktion hat hierzu in der Tat eine klare Position. Auf unseren Antrag "Bürokratie abbauen – Zeitumstellung abschaffen und Sommerzeit permanent einführen" (BT-Drs. 16/4773) hatte ich in diesem Forum auch schon einmal hingewiesen. Ich habe Ihnen ein Link zu dem Antrag nachfolgend eingefügt: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/047/1604773.pdf
Leider ist unser Antrag an den Stimmen der Unions- und SPD-Fraktion gescheitert. Das ändert aber nichts daran, dass sich meine Fraktion für eine Abschaffung der Zeitumstellung und die Einführung einer EU-weit einheitlichen ganzjährig geltenden Zeitregelung auf der Grundlage der heutigen Sommerzeit einsetzt.
Ich verstehe, dass Sie sich ein schnelles Handeln des Gesetzgebers wünschen. In der Tat ist es uns gelungen, das Rettungsgesetz zur Wirtschaftskrise innerhalb einer Woche zu verabschieden. Unser Anliegen zur Sommerzeit ist damit aber nicht vergleichbar. Zwar stehe ich gerne und überzeugt für unsere Position zur Sommerzeit ein, gleichzeitig weiß ich, dass Demokratie manchmal das Bohren dicker Bretter ist und Ausdauer gefragt ist. Ich werde in diesem Sinne weiterhin für Mehrheiten streiten.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg van Essen, MdB
Weitere Fragen an Jörg van Essen
(...) Ich teile hingegen nicht Ihr Bedürfnis, dass die FDP nun "richtig spektakuläre Sachen" in Angriff nehmen soll, wie einen Austritt aus der EU oder eine Rückkehr zur DM. Ich sehe in diesen Überlegungen zum einem schon einen Widerspruch zu einer Partei der Mitte. Zum anderen halte ich sowohl die EU wie auch den EURO für große Erfolgsgeschichten. (...)
(...) für Ihre Anfrage zur Berufsbetreuung möchte ich Ihnen danken. Die Betreuung pflegebedürftiger Menschen wird in Zukunft aus zwei Gründen an Bedeutung gewinnen. (...)
(...) Das einheitliche Abstimmen einer Fraktion, das negativ als Fraktionszwang bezeichnet wird, ist das Ergebnis eines demokratischen Prozesses. Die Entscheidungen im Plenum sind in vielen Sitzungen der Fraktion demokratisch vorbereitet worden, und es hat sich eine Mehrheitsmeinung innerhalb der Fraktion gebildet. (...)
(...) 38 GG nicht zu und darauf weist die höchstrichterliche Rechtsprechung immer wieder hin. Abgeordnetenbestechung ist nicht straffrei in unserem Lande, wie § 108e StGB (Überschrift: "Abgeordnetenbestechung") zeigt. (...)